Meinung: Stabiler Kreislauf

Der SPDKanzlerkandidat Schröder hat 1998 mit dem Versprechen, die Blüm’schen „Rentenkürzungen“ rückgängig zu machen, eine Wahl gewonnen. Schröder weiß heute: Er hat 2006 überhaupt nur eine Chance auf Wiederwahl, wenn er die Rentenfinanzen in Ordnung bringt. Dazu trägt aber ein stabiler Beitragssatz bei. Es ist anzuerkennen, dass die rot-grüne Koalition aus ihren Fehlern vom vergangenen Herbst gelernt hat, als die Beitragsbemessungsgrenzen nach der Wahl in beispielloser Weise erhöht wurden. Die notwendigen langfristigen Lösungen aber haben SPD und Grüne noch nicht gefunden. Das, was jetzt auf dem Tisch liegt, kann nicht befriedigen.

-