Meinung: Stolpes Schecks

Armes Brandenburg: Das seit 2002 von Matthias Platzeck regierte Land ist von einer teuren Altlast der Stolpe-Ära eingeholt worden – wieder einmal. Wir erinnern uns an frühere Hiobsbotschaften – Lausitzring und Cargolifter, eine Wünsdorf-Kaserne, eine Chipfabrik, die nie gebaut wurde, eine pleite gegangene LEG–Staatsfirma. Meist lief das nach dem gleichen Muster, eine Mischung aus Überschätzung der eigenen Möglichkeiten, Unprofessionalität, Inkompetenz. Nun kam heraus, dass sich das finanzschwache Bundesland im fernen Singapur seit 2001 eine teure, wenig erfolgreiche Auslandsplattform leistete, deren Chef bis zum Ruhestand mehr als großzügig versorgt werden sollte. Dank eines Vertrags, den der damalige CDU-Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß, inzwischen wegen Korruptionsverdacht bei der Frankfurter Chipfabrik im Visier der Staatsanwälte, damals unterzeichnet hat. Nun ist die Stolpe-Ära lange vorbei. Man muss fragen, warum Platzecks Regierung hier so spät die Notbremse zog, warum trotz Hinweisen kein Rechnungshof intervenierte, warum das Parlament die Finanzierung von Auslandsplattformen einfach absegnete – seit Jahren. Für funktionierende Institutionen spricht die Singapur-Affäre nicht. thm

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