Meinung: Unter Spannung

Signale der Entspannung vermelden die Grünen aus NordrheinWestfalen. Sie beziehen das auf die Krisengespräche über die künftige Leitlinie der Koalition und haben in Maßen wohl auch recht damit. In der Verkehrspolitik, zum Beispiel beim seit langem umstrittenen Metrorapid, gibt es Entgegenkommen. Von der SPD materiell: Sie will beim Metrorapid keine Landesmittel einsetzen. Von den Grünen personell: Der verkehrspolitische Fraktionsexperte zieht sich von diesem Posten zurück. Ein Hindernis weniger? Das ja, aber es bleiben noch einige andere. Flughäfen, Autobahnen, ein Gaswerk, die Steinkohle, die Bürokratie, so lauten die Stichworte – überall muss entweder mehr oder weniger getan werden, damit Rot-Grün als zukunftsfähiges Projekt gelten kann. Fortschritte hängen nicht an einer Person. Die Provokation des Ministerpräsidenten hat insofern ein Gutes, als die Grünen insgesamt zur Selbstvergewisserung gedrängt werden. Wie weit geht ihre Basis bei Reformen mit? Wie weit sind ihre Minister Motor der Reformen? Michael Vesper, zum Beispiel, ist Vize-Regierungschef und Minister für Bauen und Wohnen, aber auch für Sport und Kultur. Macht er genug daraus? Die Antwort: Es wird noch Spannungen bei den Grünen geben. cas

-