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VOM NETZ GENOMMEN: VOM NETZ GENOMMEN

Was diese Woche auf Tagesspiegel.de diskutiert wurde.

Die Piraten im Abgeordnetenhaus haben ihre Nebeneinkünfte veröffentlicht. Damit möchten sie für mehr Transparenz in der Politik sorgen. Die Bürgerinnen und Bürger hätten ein Recht darauf, zu erfahren, wie die Volksvertreter ihr Geld verdienen, erklärte Martin Delius, Parlamentarischer Geschäftsführer der Partei. Viele unserer Nutzer finden diesen Vorstoß vorbildlich. Auch „Ylonka“, die allerdings noch viel weiter reichende Vorschläge hat. Sie hält nicht viel von Vollzeitpolitikern und würde sich eher ein „After-Work-Parlament“ wünschen: „So wichtig ist die städtische bzw. landeseigene Politik nicht, dass wir jeden Monat pro Parlamentarier über 3000 Euro plus Aufwandsentschädigung plus Altersvorsorge zahlen müssen, damit diese ohne eigene Einkommensquellen ganz der Überlegung widmen können, wie wir Bürger mit neuen Ideen begeistert werden können. Mir wären Abgeordnete in einem Feierabend-Parlament deutlich lieber, die tagsüber einer ,anständigen‘ Arbeit nachgehen, um dann mit persönlichem Einsatz und Interesse daneben noch als Politiker tätig zu sein. Wenn aber in einer Fraktion fast alle von Steuergeldzahlungen abhängig sind – können diese Personen noch Politik unabhängig von der Frage betreiben, ob sie damit nicht ihre einzige Einkommensquelle gefährden?“

„Casparcrash“ sieht es anders und konstatiert: „Dem stimme ich nicht zu. Ich möchte nicht von Feierabend-Politikern regiert werden, sondern von Profis. Ich finde auch die Gehälter ausgesprochen niedrig, eigentlich sollte es für Parlamentarier nicht mehr notwendig sein, Nebenjobs zu haben, auch nicht im Bundestag. Daher finde ich die Initiative der Piraten löblich.“

Auch „Klhaase“ kann sich mit „Ylonkas“ Vorschlag nicht sonderlich anfreunden: „Wer seine Mitarbeiter mit Bananen bezahlt, muss sich nicht wundern, wenn seine Belegschaft aus Schimpansen besteht. Es kommt auch sicher nicht darauf an, wie viel Geld jemand mitbringt, sondern wie viel Kompetenz jemand hat. Eine gute Hausfrau, die kein Geld mitbringt, hätte die Finanzen des Bundes, der Länder und Gemeinden ganz sicher nicht so ruiniert wie manch ein Minister.“ Was würde wohl Ursula von der Leyen dazu sagen?

„Eiskalt“ macht in dieser Debatte seinem Namen alle Ehre und kalkuliert entsprechend: „Warten wir ein paar Jahre ab, bis die auch in der Wirtschaft verstrickt sind. Da wird’s mit dem Offenlegen genauso sein wie bei anderen Parteien.“

„Macthepirat“ schrieb unter diesem Namen schon lange bevor es die entsprechende Partei gab. Ob sich hinter seinem Namen in Wirklichkeit ein Human-Ressources-Manager verbirgt? „Macthepirat“ plädiert auch für „Profis“ im Parlament, er möchte die Personalpolitik des Abgeordnetenhauses der eines gewinnorientierten Unternehmens angeglichen sehen. Er führt aus: „Wir sparen uns die Abgeordneten und stellen stattdessen Profis ein – und zwar auf der Basis: Hire and Fire, kein Kündigungsschutz, keine Fristen, keine Abfindungen, kein Rentenanspruch, keine Krankenversicherung – die Leute werden auf Honorarbasis vom Ältestenrat der Stadt eingestellt. Das Honorar ist erfolgsabhängig – kein Erfolg, kein Geld.“

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