Meinung: Wen die Revolution frisst

Wolfgang Clement will Minister bleiben – im Falle eines Wahlsiegs, an den er nicht glaubt. Für den Fall der Niederlage hat er einen kämpferischen Rückzug von seinem Amt als stellvertretender SPDVorsitzender angekündigt: Er will künftig an anderer Stelle, etwa als Chef eines Wirtschaftsforums, für sein Thema in der SPD streiten. Das ist achtbar, auch wenn dieser Rückzug nicht ganz freiwillig erfolgt. Der Superminister für Arbeit und Wirtschaft ist Schröders entschiedenster Reformer – und hat es doch geschafft, zu einer ernsthaften Reformbremse zu werden. Denn Clement hat mit seiner Neigung zum einsamen Vorpreschen mehr Widerstand gegen die Reformen produziert als er Kräfte zu deren Durchsetzung freisetzen konnte. Für alle Gegner, Skeptiker, aber eben auch für alle in der SPD, die eigentlich überzeugt werden könnten, hat der Superminister immer wieder den Verdacht bestätigt, dass die Reform des Sozialstaats Verrat an sozialdemokratischen Zielen sein muss. Und so ist der seltsame Zustand eingetreten: Wer in der SPD auf Reformkurs bleiben will, muss auf Distanz zu Clement gehen. Es spricht für ihn, dass er selbst sie findet.tib

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