Meinung: Wenn es nur Bosnien wäre

Kofi Annan ist durch und durch Diplomat. Hört man seine Stimme, klingen immer Besänftigung und die Suche nach Auswegen mit. Das ist seiner langen Schulung im Ausgleichen ebenso zu verdanken wie seiner Persönlichkeit. Es ist ungewöhnlich, ja, präzedenzlos, dass er harsche oder zornige Worte verwendet – wie nun in seinem Brief an US-Außenminister Colin Powell. Annan beschuldigt nicht etwa einen Schurkenstaat, die Autorität des UN-Sicherheitsrats zu unterminieren, sondern die größte Supermacht der Erde, die sich trotz all ihrer demokratischen Qualitäten in eine Sackgasse gebracht hat: Wer so vehement die weltweite Geltung demokratischer Werte und Grundrechte vertritt, kann sich selbst nicht vom internationalen Recht ausnehmen. Annans Vorschlag zur Güte an den Sicherheitsrat und an die USA, damit die Verlängerung des Mandats für die Bosnien-Friedenstruppe nicht am Streit um den Gerichtshof scheitert: eine Präambel, nach der für Bosnien nicht der neue Gerichtshof zuständig sei, sondern primär das Jugoslawien-Tribunal. Das wird beim nächsten Mal, wenn über Mandate in anderen Regionen entschieden wird, nicht mehr gehen. Die USA verlangen nach wie vor eine Ausnahmeklausel für ihre Soldaten. Sie müssen sich aus dieser Sackgasse herausmanövrieren, wollen sie das höchste Organ der Weltpolitik, die UN, nicht beschädigen. Oder glauben die USA, das wäre kein Schaden für sie? cf

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