Westerwelle und Afghanistan: Steinbach am Hindukusch

Vielleicht hätten Guido Westerwelle doch ein paar Nachhilfestunden in der Diplomatenschule des Auswärtigen Amtes gut getan. Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen glaubt er, durch markige Formulierung seiner Standpunkte Profil gewinnen zu können – und erntet doch nur Kopfschütteln. Im Streit um einen Sitz für Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach im Stiftungsrat der geplanten Gedenkstätte hätte der FDP-Vorsitzende seine Position still viel wirkungsvoller und ohne die Gefahr eines Gesichtsverlustes durchsetzen können. Nun erleben wir sozusagen „Steinbach am Hindukusch“, wenn der Außenminister öffentlich mit einem Boykott der Afghanistan-Konferenz für den Fall droht, dass in London vor allem über zusätzliche Truppen gesprochen würde. Mit seinem Nein zu einer deutlichen Aufstockung des Bundeswehrkontingentes steht Westerwelle ja beileibe nicht alleine. Diese Position ist auch den USA längst bekannt. Aber durch die versuchte Vorfestlegung eines Konferenzverlaufs, den Deutschland nur partiell beeinflussen kann, isoliert der Minister sich und die ganze Bundesregierung innerhalb des Bündnisses. Das ist einfach dumm.

Gerd Appenzeller