Politik: Abschied nach Plan

Eineinhalb Stunden nach Schließung der Wahllokale in Hamburg diskutierte Olaf Scholz in der „Berliner Runde“ des ZDF das Wahlergebnis. Doch während Laurenz Meyer (CDU), Cornelia Pieper (FDP) und Steffi Lemke (Grüne) im Berliner Studio diskutierten, wurde der Noch-Generalsekretär der SPD von der Hamburger Geschäftsstelle seiner Partei aus zugeschaltet. Die TV-Bühnenbauer mussten extra eine Wand in Scholzens Büro im Kurt-Schumacher-Haus aufbauen, weil der sich entschieden hatte, den Wahlabend in der Heimatstadt und nicht in Berlin zu erleben.

Der 45-jährige Noch-Generalsekretär ist nicht nur direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Altona im Bundestag, sondern auch Landesvorsitzender der SPD in Hamburg und war deshalb dort auch Leiter des Wahlkampfs um die Regierung des Stadtstaats. In der heißen Phase kümmerte er sich drei Tage die Woche vor Ort darum, dass seine Partei ihre Chancen auf einen Machtwechsel wahrte und Ole von Beust ordentlich zusetzte.

Zwar dürfte erheblicher Druck von Scholz genommen sein, seit er sich entscheiden musste, sein Amt als Generalsekretär auf dem Bundesparteitag im März zur Verfügung zu stellen. Doch heißt es in der SPD, er hätte sich in seinem Landesverband nicht weniger engagiert, wenn er die Aufgabe im Berliner Willy- Brandt-Haus behalten hätte. Der Fachanwalt für Arbeitsrecht, vom springer-eigenen „Hamburger Abendblatt“ im Wahlkampf bereits als „eine Art Auslaufmodell“ eingestuft, kämpfte in Hamburg nicht um ein neues politisches Amt. Schon lange vor Schröders Entscheidung, den Parteivorsitz aufzugeben, die ihm dann keinen Spielraum mehr ließ, hatte Scholz angekündigt, er wolle den Hamburger Landesvorsitz in diesem Frühjahr niederlegen. Daran werde er sich halten, heißt es übereinstimmend in Hamburg und Berlin.

Die Hamburger Genossen wären auch wenig begeistert, wenn Scholz seine Ankündigung wieder rückgängig machen wollte. Zwar wird der Machtwechsel im September 2001 nicht Scholz angelastet, der sich damals als Nothelfer und Innensenator ein halbes Jahr bemühte, das Image des rot-grünen Senats zu korrigieren. Doch die Kandidatenliste für einen SPD-Senat steht. Und die Hamburger Parteispitze hatte nach der Schröder-Entscheidung schnell deutlich gemacht, dass sie einen Verbleib des Abgeordneten aus Altona an der Spitze der Landespartei oder seine Rückkehr als Senator in die Landesregierung nicht will.

Bleibt die Frage, ob sich Scholz nach dem zumindest vorläufigen Ende seines politischen Aufstiegs künftig tatsächlich nur auf seine Arbeit als Altonaer Bundestagsabgeordneter konzentrieren will. Bei Spekulationen um eine Kabinettsumbildung in Berlin wird sein Name trotzdem noch häufig als Innenminister genannt. Doch hätte der Kanzler vermutlich große Schwierigkeiten zu erklären, warum ausgerechnet ein Politiker belohnt würde, der seine bislang größte Aufgabe nach Meinung der Mehrheit in der SPD nicht erfolgreich beendet hat. Aber der Kanzler teilt dennoch die Einschätzung Franz Münteferings, der Scholz im Wahlkampf kürzlich eine große Zukunft voraussagte: „Ich bin sicher, er wird seinen politischen Weg machen.“