Addis Abeba: Unruhen nach Wahlen in Äthiopien

Addis Abeba/Nairobi (08.06.2005, 15:51 Uhr) - Die Polizei habe in eine Menge von Jugendlichen geschossen, die Steine warfen, berichteten Augenzeugen. Viele Schulen und Geschäfte blieben geschlossen. Die Regierung warf der Opposition vor, den Aufstand angezettelt zu haben. Unterdessen entzog das Informationsministerium fünf einheimischen Journalisten, die für die Rundfunksender Deutsche Welle und Voice of America berichten, die Arbeitserlaubnis. Der Vorwurf lautete, sie hätten «unausgewogen berichtet». Deutsche Welle protestierte gegen die Einschränkung der Pressefreiheit. «Wir sind empört, das lassen wir uns nicht gefallen», sagte Programmdirektor Joachim Lenz.

In den vergangenen drei Tagen waren etwa 500 Studenten festgenommen worden. Nach Augenzeugenberichten verprügelten Polizisten mehrere unbewaffnete Studenten, die gegen den Verlauf der Parlamentswahl am 15. Mai protestierten. Die Regierungspartei EPRDF hat sich bereits inoffiziell zum Wahlsieger erklärt. Wegen zahlreicher Fälschungsvorwürfe soll das Ergebnis jedoch erst am 8. Juli bekannt gegeben werden. Regierungschef Meles Zenawi verbot nach der Wahl alle öffentlichen Versammlungen, um Unruhen zu vermeiden.

Internationale Beobachter hatten Unregelmäßigkeiten bei der Wahl kritisiert, sich aber insgesamt mit dem Verlauf zufrieden gezeigt. Menschenrechtsgruppen werfen der Regierung vor, die Opposition systematisch zu unterdrücken und dabei auch Foltermethoden anzuwenden. (tso)