Amnesty International: Die Stimme der Menschenrechte

Vor zwei Wochen, am 12. Mai, wollte der 29-jährige Syrer Amjad Baiazy vom Damaskus International Airport nach London fliegen, wurde aber am Abflugschalter verhaftet. Wie Hunderte von Syrern, die gegen das Regime von Präsident Assad demonstrierten, verschwand er im Gefängnis. Niemand weiß, was ihm vorgeworfen wird, wo er inhaftiert ist, kein Rechtsanwalt und kein Familienmitglied hat Kontakt zu ihm.

Seit dem 23. Mai ist Amjad „Urgent Action“ Fall UA 151/2011 bei Amnesty International. Der Aufruf wurde von der AI-Zentrale in London an 68 Büros in alle Welt und von dort weiter an die drei Millionen AI-Mitglieder verschickt. „Eine kurze Beschreibung der Situation, die Aufforderung an unsere Mitglieder und Anhänger, Briefe, Faxe, E-Mails an die betreffenden Regierungen zu schreiben“, sagt Amnesty-Veteran Javier Zuniga, wie es funktioniert, wenn sich die Organisation, nach eingehender Prüfung der Fakten, zum Handeln entschließt.

Zuniga sitzt in einer Glaskabine in einem Großraumbüro, in dem Uhren an der Wand die Zeitzonen der Welt anzeigen. 500 Mitarbeiter arbeiten in Clerkenwell in dem Gebäude, das nach dem Begründer von Amnesty benannt ist: „Peter Benenson House“. Der Rechtsanwalt las bei einer U-Bahn-Fahrt in der Zeitung von zwei Portugiesen, die von der Diktatur zu Gefängnis verurteilt wurden, weil sie in einem Café auf die Freiheit angestoßen hatten. Benenson war empört, aber er handelte nach dem chinesischen Sprichwort: „Lieber eine Kerze anzünden, als die Dunkelheit verfluchen“. Außen am Benenson-House hängt das Emblem von Amnesty: Die Kerze mit dem Stacheldraht.

Kurz nachdem der Aufruf für den Syrer Baiazy rausgegangen ist, erscheint er auf der deutschen Internetseite von Amnesty unter der Rubrik „Sofort Handeln“. „Baiazy ist in großer Gefahr, gefoltert oder in anderer Weise misshandelt zu werden“. Höflichkeit ist bei den Briefen, die nun geschrieben werden, oberstes Gebot. Für Protestschreiben an Präsident Baschar al Assad empfiehlt AI die Anrede „Ihre Exzellenz“.

„Wir sind wie Rottweiler, wenn wir mal etwas zwischen den Zähnen haben, lassen wir nicht los“, sagt der Mexikaner Zuniga, der Agrarökonom war und sich dann seine Sporen mit Aktionen gegen Diktator Pinochet verdiente. „Es ist eine Arbeit, die mehr Frustration als Fröhlichkeit bringt“, behauptet er, aber er strahlt übers ganze Gesicht, wenn er an den Morgen denkt, an dem Pinochet in London verhaftet wurde. Zweifel, dass sich Diktatoren durch Briefe erweichen lassen, kontert er mit dem Bericht des Gewerkschaftsführers Julio de Peña Valdez, der in der Dominikanischen Republik eingesperrt war: „Nach zehn Briefen gab man mir meine Kleider zurück. Nach 50 bekam ich besseres Essen, nach 500 durfte mich meine Frau besuchen, nach 5000 wurde ich freigelassen.“

Der Ursprung Amnestys war die Entrüstung Benensons und seine Überzeugung, dass jeder, der von der Verurteilung der portugiesischen Studenten hören würde, genauso entrüstet wäre. Am 28. Mai 1961 veröffentlichte er im „Observer“ den Gründungsaufruf „Appell für Amnesty“. Es ging ihm um die in der Menschenrechtscharta von 1948 verankerte Gedanken- und Redefreiheit.

Alle, die zu Gewalt bereit waren, wurden von Amnestys Unterstützung ausgeschlossen, auch Nelson Mandela, der nie als „Häftling aus Gewissensgründen“ eingestuft wurde. Nicht, weil Benenson Pazifist war, betont Javier Zuniga, sondern weil er den Grundkonsens nicht aufs Spiel setzen wollte. „Dass jemand eingesperrt wird, weil er auf die Freiheit trinkt, das entrüstet alle, das akzeptiert niemand“. So einfach ist es allerdings nicht geblieben. „Als wir unsere Kampagne gegen die Todesstrafe begannen, verloren wir ein Drittel unserer Anhänger“, erinnert sich Zuniga. Kontroverser ist Amnesty auch, weil die Aktivitäten immer weiter reichten. AI setzt sich nicht nur für politische Gefangene ein, sondern für Frauenrechte, Abrüstung, Asylbewerber, Roma.

Leidet AI unter „Mission Creep“, will immer mehr Aktivität an sich reißen und verliert darüber seine Ziele aus den Augen? „Eine berechtigte Frage“, gibt Javier Zuniga zu, „aber in Südamerika gibt es kaum noch politische Häftlinge und doch sind Freiheit und Leben der Menschen eingeschränkt, durch mangelnde Bildungschancen, Armut, Diskriminierung, Ungerechtigkeit“. Die frühere AI-Generalsekretärin Irene Khan setzte den Kampf gegen die Armut auf die AI-Agenda, auch aus Angst, Amnesty könnte zu einer Lobby der Eliten werden.

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Dann kam der 11. September 2001. „Mit dem Kollaps der World-Trade-Center-Türme ist eure Mission zusammengebrochen“, sagte ein Politiker zu Khan. Amnestys Kampf gegen Folter und Haft ohne Gerichtsverfahren wurde kontroverser. Aber einen wirklichen Sturm der Entrüstung gab es, als Amnesty vor einem Jahr die Direktorin des Programms für Geschlechtergleichheit, Gitah Saleh, suspendierte, weil diese Amnestys Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Guantanamo- Häftling Mozzam Begg und seiner Organisation „Cageprisoner“ kritisiert hatte. „Es ist ein grober Fehler, gemeinsam mit Großbritanniens bekanntestem Anhänger der Taliban aufzutreten und ihn als Verteidiger der Menschenrechte hinzustellen“, entrüstete sich Saleh. Der Unterhausabgeordnete Denis McShane schrieb: „Die Taliban machten jeden Afghanen zum politischen Gefangenen, aber Begg, der unter der Herrschaft der Taliban lebte, hörte nie auf, ihr hohes Lied zu singen.“ Autor Salman Rushdie warf Amnesty wegen der Entlassung Salehs „moralischen Bankrott“ vor. „Wir haben unser Gewissen erforscht“, sagt Zuniga. „Begg war unschuldig, niemand hat ihm je eine Gewalttat nachgewiesen, und Amnesty hat nie gebilligt, was die Taliban tun.“

Als Peter Benenson mit ein paar Freunden im „White Swan Pub“ in London seinen Aufruf vorbereitete, war die Menschenrechtsdeklaration der Vereinten Nationen 13 Jahre alt – aber es gab in der ganzen Welt keine einzige Institution, die sich für die Einhaltung der Menschenrechte interessierte. Heute ist AI die einflussreichste Menschenrechtsorganisation der Welt, die internationale Zentrale wird mit über 20 Millionen Pfund durch Beiträge von drei Millionen Mitgliedern finanziert und Generalsekretär Salil Shetty, seit Juli 2010 im Amt, verdient mehr als der britische Premier.

Zwei Monate nach Benensons Aufruf trafen sich ein Dutzend Vertreter in Luxemburg und beschlossen die Gründung einer permanenten, internationalen Organisation zur Verteidigung von Religions- und Meinungsfreiheit: Amnesty International. Das Budget für die Einstellung der ersten Sekretärin und den Aufbau der „Bibliothek der politischen Häftlinge“ betrug 2000 Pfund. Die Papierserviette, auf der Benenson das Budget skizzierte, ist in einer Vitrine im Benenson House ausgestellt – neben dem Nobelpreis, den AI 1977 erhielt.