Nach Unruhen: Arabische Liga schließt Libyen vorerst aus

Berlin - Die Gewaltwelle in Libyen nimmt kein Ende. Aus dem Westen kommt eine zurückhaltende Erklärung der EU-Außenminister in der die Gewalt in Libyen verurteilt wird. Jetzt nimmt auch die Arabische Liga in Ägypten Stellung: Sie kritisiert das gewaltsame Vorgehen gegen die Demonstranten und schließt Libyen bis auf Weiteres aus den Sitzungen der Organisation aus. Und zwar so lange, bis die Regierung die Gewaltausbrüche gegen die Demonstranten beendet und den Forderungen der Regimegegner nachkommt. Am Dienstag haben die 22 Mitglieder der seit 1945 existierenden Arabischen Liga in Kairo über die Gewaltausbrüche in Libyen beraten. Abdel Moneim el Honi, der ständige Vertreter Libyens bei der Arabischen Liga, war nicht dabei. Er hatte schon am Sonntag seinen Posten niedergelegt.

Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Moussa, kritisierte bei einer Dringlichkeitssitzung der Organisation das gewaltsame Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen die libyschen Demonstranten. Der Einsatz ausländischer Söldner und das Schießen auf Demonstranten seien eine starke Verletzung der Menschenrechte und der internationalen Gesetze, sagte Amr Moussa in Kairo. Er sagte, dass Libyen erst wieder an den Sitzungen der Organisation oder den dazugehörigen Institutionen teilnehmen dürfe, wenn die Regierung auf die Forderungen der Regimegegner eingehe und die Gewalt gegen Demonstranten einstelle.

Die Mitglieder verurteilten Libyens Andeutungen, dass arabische Länder die Protestwellen angeheizt haben sollen. Außerdem verlangen sie von der libyschen Regierung die sofortige Wiederherstellung der Kommunikationsverbindungen, dass die Berichterstattung wieder erlaubt wird, dass die Bürger ihre legitimen Forderungen stellen dürfen und libysche Verletzte medizinisch versorgt werden. Seit Beginn der Krawalle sollen nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch mehr als 300 Menschen getötet worden sein.

Karin Fischer