Arabische Liga übt Kritik: Assad bricht Vereinbarung zum Frieden

Die syrische Regierung habe ihre Verpflichtungen zur Umsetzung des Plans der Arabischen Liga zur Beendigung der Krise nicht eingehalten, erklärte die Organisation am Sonntag. Daher würden die Außenminister der Mitgliedstaaten am kommenden Samstag in Kairo zu Beratungen zusammenkommen. Zuvor werde sich das Komitee treffen, das vergangene Woche den Friedensplan ausgehandelt hatte. Der Plan sieht das vollständige Ende der Gewalt, den Rückzug der Armee aus den Städten, die Freilassung aller inhaftierten Oppositionsmitglieder und die Aufhebung der Einschränkungen für internationale Journalisten und Beobachter vor. Anschließend soll ein Dialog zwischen Regierung und Opposition aufgenommen werden.

„Ein Scheitern der arabischen Lösung würde katastrophale Folgen für die Lage in Syrien und für die gesamte Region haben“, erklärte der Generalsekretär der Liga, Nabil Elaraby. Das Bemühen ziele darauf ab, Syriens Sicherheit zu garantieren und eine „ausländische Intervention“ zu verhindern. Präsident Baschar al Assad hatte am Mittwoch dem Plan zugestimmt, doch ging die Gewalt gegen die Opposition unvermindert weiter.

Mindestens 39 Zivilisten kamen nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten am Wochenende ums Leben. In der Protest-Hochburg Homs starben demnach in den vergangenen Tagen mindestens 16 Menschen bei Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Aufständischen. Dutzende wurden verletzt. „Ganze Gebäude sind durch den Beschuss der Panzer ausgebrannt“, sagte ein Einwohner, „die Brotvorräte gehen zur Neige, und die auf den Straßen von Kugeln getroffenen Menschen sterben an ihren Wunden, weil niemand zu ihnen gelangt.“ In den vergangenen sieben Monaten wurden nach Angaben der UN mehr als 3000 Menschen getötet. (AFP/dpa/rtr)