Arbeitslosengeld: Henrico Frank droht Mittelkürzung

Mainz - Dem arbeitslosen Henrico Frank droht nach einer kurzen Schonfrist Anfang des Jahres eine Kürzung des Arbeitslosengeldes II. Er müsse Anfang 2007 beim Wiesbadener Amt für Soziale Arbeit vorstellig werden, sagte eine Sprecherin der Stadt. Sollte Frank nicht glaubwürdig nach einer Anstellung Ausschau halten, könne ihm das Arbeitslosengeld II von monatlich 345 Euro zum 1. Februar für drei Monate um 30 Prozent gekürzt werden.

Frank hatte sich auf dem Wiesbadener Weihnachtsmarkt verbal mit SPD-Chef Kurt Beck angelegt, der ihm daraufhin empfohlen hatte, sich zu Waschen und zu Rasieren, "dann haben Sie in drei Wochen einen Job". Frank ging zum Friseur, die Staatskanzlei übermittelte ihm daraufhin mehrere Stellenangebote. Diese lehnte Frank jedoch aus gesundheitlichen Gründen ab. Bei seinem Amtstermin müsse er deshalb ein ärztliches Attest vorlegen, aus dem seine gesundheitlichen Einschränkungen hervorgingen, betonte die Sprecherin.

Beck bedauerte, dass der 37-Jährige die ihm gebotene Chance nicht nutze. "Mir tut der Mann Leid. Unser Zusammentreffen war ja ein Zufall, aber das hätte ihm eine Chance gegeben, aus diesem Teufelskreis auszubrechen", sagte der Ministerpräsident. Offenbar werde Frank aber auch schlecht beraten. Beck wies Vorwürfe zurück, er habe mit seinen Körperpflegetipps für Frank alle Arbeitslosen beleidigt. "Ich habe diesem konkreten Menschen gesagt, was auch richtig und notwendig war, denn so wie er ausgesehen hat, hätte ihn kein Mensch eingestellt", argumentierte der SPD-Chef. Die Bemerkung sei aus der Situation heraus eben "eher flapsig" gewesen. Aber er sei auch nie jemand gewesen, "der nur sagt, was politisch korrekt ist".

Henrico Frank: Kein Geld fürs Telefonat

Frank, der sich bei keiner der sieben Firmen gemeldet hat, die ihm einen Job angeboten haben, erklärte sein Verhalten unter anderem mit mangelndem Geld für ein Telefonat. Die Arbeitsplätze wären aber wegen seiner "30-prozentigen körperlichen Einschränkung" ohnehin nichts für ihn gewesen. Den Termin bei Beck habe er absagen müssen, weil zeitgleich ein lang geplanter Adventskaffee einer Arbeitsloseninitiative stattgefunden habe. Außerdem habe er befürchtet, "verhackstückt" zu werden. Daher wollte er nicht allein zu Beck. Weil die Staatskanzlei jedoch eine Begleitperson abgelehnt habe, habe er das Treffen lieber gar nicht erst wahrgenommen.

Unterdessen forderte der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) die Bundesagentur für Arbeit auf, Frank vom Vertrauensarzt untersuchen zu lassen und ihm gegebenenfalls die staatliche Unterstützung zu kürzen. "Mit seinem Auftritt hat Frank den Arbeitslosen einen Bärendienst erwiesen", sagte der Sprecher der Bundesagentur für Arbeit, Ulrich Waschki. "Es wird im Moment ein falsches Bild gezeichnet, denn viele Arbeitslose suchen händeringend nach Arbeit." (tso/ddp)