Der US-Geheimdienst NSA soll versucht haben, mithilfe des BND den Siemens-Konzern auszuspähen. Der Konzern sagt, es hätte keinen Grund für eine solche Aktion gegeben.
Alle Artikel in „Politik“ vom 09.05.2015
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Die Sowjetunion hat uns befreit, sie hat Hitler besiegt. Dafür gebührt ihr ewiger Dank. Dass Deutschland heute ein freies Land ist, verdanken wir aber vor allem der Tatsache, dass die USA den Kalten Krieg gewonnen haben und nicht die Sowjetunion. Ein Kommentar.
Update
Nach Absturz von Militärflugzeug bei Sevilla: Bundeswehr setzt Testflüge mit Airbus A400M aus
Beim Testflug ist in der Nähe von Sevilla ein Militärflugtransporter vom Typ Airbus A400M abgestürzt. Vier Menschen starben. Auch die Bundeswehr testete ein Flugzeug dieses Typs - verzichtet nun aber darauf.
Die EU-Kommission hat einen Quotenschlüssel entwickelt, mit dem Flüchtlinge auf die Mitgliedstaaten verteilt werden sollen. Damit soll die bisherige Regel ersetzt werden, nach der derjenige Staat verantwortlich ist, in dem die Flüchtlinge zuerst landen.
International verbindliche Regeln für die Arbeit von Geheimdiensten gibt es nicht. Auch deshalb tobt weltweit der Cyberkrieg. Die deutsche NSA-BND-Debatte ist moralisch, rechtsbewusst und gestrig. Ein Kommentar.
Es ist die größte Militärparade in der Geschichte Russlands. 16.000 Soldaten marschieren über den Roten Platz, neue Panzer rollen vorüber und die Luftwaffe durchfliegt den Himmel. Und mittendrin Kremlchef Wladimir Putin. Ein Bericht, ein Video und Fotos vom 9. Mai in Moskau.
Ronald Pofalla hatte die Zusicherung der Amerikaner, mit den Deutschen ein No-Spy-Abkommen abzuschließen, durchblitzen lassen. Neue Dokumente belegen nun, dass es nie eine Zusage der USA gab. Das ruft die Opposition aber auch die SPD auf den Plan.
In der Nähe von Sevilla ist ein Militärflugzeug vom Typ A400M abgestürzt. Laut Spaniens Regierungschef waren acht bis zehn Menschen an Bord.
Der russische Präsident Wladimir Putin nimmt in Moskau die größte Militärparade in der russischen Geschichte ab und erinnerte an den Sieg über Hitlerdeutschland. Dabei würdigte er auch die Rolle der westlichen Alliierten
Die Sozialministerin will im Herbst ihr Bundesteilhabegesetz vorlegen und hofft auf finanzielle Spielräume im Bundeshaushalt. Finanzminister Wolfgang Schäuble dagegen sieht weiter Kommunen und Länder in der Finanzverantwortung.
Beim Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt am Freitag haben Bund und Länder ihre innerdeutschen Probleme besprochen. Doch die Migration nach Europa und in Europa ist längst ein Thema für Brüssel. Ein Kommentar.
In der Nähe von Melbourne wurde ein 17-Jähriger festgenommen, der einen Terroranschlag geplant haben soll. Ziel sollte wieder eine Sportveranstaltung sein.
Die Frist ist knapp, aber der Verfassungsschutz will bis 15. Mai alle Angaben zu abgeschalteten V-Leuten vorlegen. Dies ist die Voraussetzung dafür, dass die NPD verboten werden kann.