In einem Facebook-Eintrag wurde eine Aussage Renate Künasts falsch wiedergegeben, entschied das Landgericht Frankfurt. Der Post hatte Folgen.
Alle Artikel in „Politik“ vom 06.12.2019
Zehntausende demonstrierten in Madrid für mehr Klima- und Umweltschutz demonstrierten. Greta Thunberg marschierte mit – bis das Gedränge um sie zu groß wurde.
Der SPD-Parteitag wählt Esken und Walter-Borjans zu neuen Vorsitzenden. Die gehen auf Konfrontation zur Union – und zu Scholz. Eine Zusammenfassung vom ersten Tag.
Die SPD sucht mit Doppelspitze eine „neue Zeit“. Ein DDR-Kunstraub steht vor der Aufklärung. Und wie kinderfreundlich muss ein Café sein? Die News am Freitag.
Im ehemaligen Vernichtungslager Auschwitz mahnt die Kanzlerin, die Erinnerung an die deutschen Verbrechen wachzuhalten – und Antisemitismus zu bekämpfen.
Die SPD will in der Sozialpolitik die Weichen stellen für die Zeit nach der großen Koalition – daneben gibt es auch einige ungewöhnliche Anträge.
Die Generallinie führt nach links. Über Hartz IV hinweg, aber auch zu einer Umverteilung, die wieder en vogue wird: von oben nach unten. Ein Kommentar.
Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian hält die Nato für wichtig. Aber gleichzeitig fordert er auch mehr Einsatz von den Europäern im Bündnis.
Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange wollte selbst SPD-Chefin werden. Im Interview erklärt sie, wieso das Groko-Aus eine Option sein sollte.
Kanzlerin Merkel besucht erstmals das ehemalige KZ Auschwitz. Dort erinnert sie an Deutschlands Verantwortung, gegen Antisemitismus und Rassismus zu kämpfen.
Die SPD hat erstmals ein Führungsduo. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans betonen in ihren Reden eine linke Agenda – und ihre Kompromissbereitschaft.
Berlin, Niedersachsen und Thüringen wollen 175 Minderjährige von Lesbos nach Deutschland holen. Bundesinnenminister Seehofer ist aber dagegen.
Ich hatte schon Vorräte eingekauft, so konkret war die Aussicht auf Regierungskrise und Chaos. Aber dann.... Frankreich flippt derweil aus. Wegen was? Auch egal. Eine Kolumne.
Ein Gießener Verwaltungsrichter wollte der Welt etwas vor Augen führen. Im Ergebnis ist es: seine Überforderung. Ein Kommentar.
Das chinesische Telekommunikationsunternehmen Huawei ist einer der Sponsoren des SPD-Parteitags. Überraschend: Denn von der SPD kam zuletzt harsche Kritik.
Esken und Walter-Borjans sind überraschend von ihren GroKo-kritischen Positionen abgerückt. Kommt es zum Aufstand der Basis? Der SPD-Parteitag im Live-Stream.
Ein langer SPD-Selbstfindungsprozess geht zu Ende – Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen an die Spitze. Doch ihre Gegner geben keine Ruhe.
Saskia Esken und Norbert-Walter-Borjans treten in große Fußstapfen. Ein Überblick über die Vorsitzenden und ihre Wahlergebnisse seit 1946.
Ein Gespräch mit Wenzel Michalski von Human Rights Watch über das repressive Mullah-Regime, die Unruhen und Machthaber, die etwas zu verheimlichen haben.
Beim SPD-Parteitag werden am Wochenende hunderte Vorschläge besprochen. Eine Zusammenfassung der Anträge, die vermutlich niemand erwartet hätte.
Die Schuldenbremse im Grundgesetz bindet die Politik. Kippt sie bald? Kann sie umgangen werden? Welche Spielräume gibt es? Eine Analyse.
Trump braucht das Impeachment nicht zu fürchten. Das liegt auch am Zustand der amerikanischen Medienlandschaft. Eine Warnung für Deutschland. Ein Kommentar.
Im Leitantrag gibt es eine interessante Passage über ein Koalitionsende +++ Esken und Walter-Borjans werden Nummer 16 und 17 +++ Gabriel fürchtet Verzwergung.
Es gibt konservativen und progressiven Liberalismus. Beide haben uns in eine Krise geführt. In seinem Buch rechnet Patrick J. Deneen mit der Gegenwart ab.
Besonders Saskia Esken wollte es auf dem SPD-Parteitag zum Schwur über die GroKo kommen lassen. Einige Zitate fallen ihr nun auf die Füße.
Höhere Spritpreise, Tempolimit, Abschaffung der Pendlerpauschale: Die Kritik an den Vorschlägen des Umweltbundesamts sind deftig.
Was sollten Walter-Borjans und Esken denn anders machen? Der Leitantrag zum Parteitag öffnet einen Spielraum für Verhandlungen mit der Union. Ein Kommentar.