Politik: Armenien setzt auf Reformen in der Türkei

Berlin - Armenien würde nach den Worten seiner Botschafterin in Berlin, Karine Kazinian, die Aufnahme der Türkei in die EU begrüßen, „wenn das Land europäischen Kriterien entsprechen würde“. Kazinian sagte dem Tagesspiegel: „Nach einer Aufnahme der Türkei in das Staatenbündnis wären wir unmittelbarer Nachbar der EU. Und so einen Nachbarn, der international anerkannte Menschenrechte achten würde und den Normen der EU entsprechende Minderheitenpolitik betreiben würde, hätten wir schon gern.“ Dafür aber müsse die Türkei sich auch mit den „dunklen Kapiteln der eigenen Geschichte“ auseinander setzen.

Nach Rückkehr von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) aus der Türkei begrüßte sie dessen Forderung nach einem Mentalitätswechsel in Ankara. Schröder hatte auch die Massaker 1915/16 im Osmanischen Reich an den Armeniern zum Thema gemacht, dabei aber das Wort Völkermord vermieden. Der Kanzler unterstützt den Vorschlag des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan, nach dem die Ereignisse von einer international besetzten Historikerkommission aufgearbeitet werden sollen.

Kazinian sagte: „ Die heutige Türkei ist zwar nicht verantwortlich für den Genozid an den Armeniern“. Dennoch sei das Land als Rechtsnachfolger des Osmanischen Reiches verpflichtet, zu den Geschehnissen von 1915/16 Stellung zu nehmen und sie zu verurteilen. Zu den Plänen, eine Historikerkommission einzusetzen, äußerte sie sich zurückhaltend. Aus Sicht der Diplomatin wäre es sinnlos, zu diskutieren, ob 1915/16 schreckliche Dinge geschehen sind. „Die Archive lassen keinen Zweifel daran, dass es sich um Völkermord gehandelt hat.“ Eine solche Kommission könnte aber gut sein, um den Dialog zwischen Armenien und der Türkei in Gang zu bringen, auch über „schmerzhafte Fragen“. Die Botschafterin warb für die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Eriwan und Ankara, die Schließung der Grenzen sowohl zur Türkei wie nach Aserbaidschan nannte sie eine „Blockade“. „Nur mit offenen Grenzen kann man den Dialog führen.“