Asyl: Menschenrechtler fordern Aufnahme von mehr Flüchtlingen

Deutschland soll nach Forderung von Hilfsorganisationen nicht nur in Notfällen Flüchtlinge aufnehmen. Die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Pro Asyl sowie das Diakonische Werk der Evangelischen Kirche begrüßten am Mittwoch in Berlin, dass die Europäische Union (EU) 10.000 und Deutschland 2500 irakische Flüchtlinge aufnehmen will. Dies "kann aber nur ein erster Schritt sein". Deutschland sollte sich im Rahmen von Neuansiedlungsprogrammen dringend verpflichten, ein jährliches Kontingent von Flüchtlingen dauerhaft aufzunehmen und zu integrieren.

Die ersten irakischen Flüchtlinge, vorwiegend Angehörige religiöser Minderheiten, werden noch im März erwartet. Die Flüchtlinge haben in Syrien Schutz gesucht. Deutschland will besonders schutzbedürftige Menschen aufnehmen, die keine Rückkehrperspektive haben. Nach einer Zwischenstation im Aufnahmelager Friedland sollen sie auf die Bundesländer verteilt werden. Nach Paragraf 23 des Aufenthaltsgesetzes sollen die Flüchtlinge eine Arbeitserlaubnis erhalten.

Amnesty: EU nimmt zu wenige Flüchtline auf

"Dieses Aufnahmeprogramm bahnt den religiösen Minderheiten und anderen Schutzbedürftigen aus dem Irak einen Weg aus der Sackgasse", sagte der Geschäftsführer von Pro Asyl, Günter Burkhardt. Allerdings bräuchten mehr als 2500 Menschen eine sichere Heimat. Julia Duchrow, Flüchtlingsexpertin von Amnesty International nannte ein Programm zur Neuansiedlung von Flüchtlingen dringend. Die EU nehme bislang nur wenige Flüchtlinge auf.

Der Irak sei kein Einzelfall. Auch anderswo befänden sich viele Flüchtlinge in einer menschenunwürdigen, ausweglosen Lage und benötigten dringend Hilfe. Nach Schätzungen des Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR sind weltweit rund 67 Millionen Menschen auf der Flucht oder leben in flüchtlingsähnlichen Situationen. Mehr als sechs Millionen Flüchtlinge befänden sich in einer anhaltend ausweglosen Situation, stellten die drei Verbände in einer gemeinsamen Erklärung fest. Die große Mehrheit von ihnen flüchte in die Nachbarländer, die mehr als finanzielle Unterstützung benötigten. (ut/dpa)