Politik: Auf der Reservebank Von Moritz Schuller

Für Angela Merkel hat die Europameisterschaft begonnen. Dass sie den Pokal am Ende in den Händen halten könnte, liegt aber offen gesagt nur daran, dass sie die einzige Spielerin ist, die sich am Anstoßpunkt eingefunden hat. Die anderen großen Mannschaften – Frankreich, Polen, Italien, Großbritannien – bestehen nur noch aus Auswechselspielern. Allen anderen sind europapolitisch derzeit die Hände gebunden – nur Merkel nicht, die zudem im kommenden Jahr auch die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. Ihr steht also das gesamte Spielfeld zur Verfügung.

„Uns sind die Hände gebunden“, sagte Angela Merkel gestern in ihrer Regierungserklärung, als ob auch sie sich in diesem europäischen Machtvakuum befände. Und auch die „Neubegründung“ Europas, von der sie sprach, wollte sie selbst nicht liefern. Merkel hat die Herausforderung, vor der die EU steht, offenbar erkannt; sie hat sie leider nicht angenommen. Sie begnügt sich mit einem Platz auf der Reservebank.

Natürlich ist der Moment für eine europapolitische Offensive nicht ideal, der deutschen Kanzlerin fehlen entscheidende Ansprechpartner. Doch will sie warten, bis die europaskeptischeren Gordon Brown und Nicolas Sarkozy in London und Paris an der Macht sind? Und wer wird in der Zwischenzeit diese Neubegründung liefern? Der EU-Bürokrat Romano Prodi aus Italien und der EU-Kritiker Lech Kaczynski aus Polen! Europa stehe heute „nicht so hoch im Kurs“, sagte sie gestern im Bundestag offen, aber auch ungerührt. Dabei ist es ihre Aufgabe, diesen Kurs zu steigern.

Konkreter wurde die Bundeskanzlerin allein bei einem höchst umstrittenen Projekt: „Wir brauchen den Verfassungsvertrag.“ Ist die Europäische Union in der Krise, weil sie keine Verfassung hat? Sie ist doch vielmehr deshalb in der Krise, weil sie eine Verfassung bekommen sollte – die die Franzosen und Niederländer nicht wollten. Ob er kommt oder nicht, der Verfassungsvertrag ist für die EU lediglich das, was die Föderalismusreform für Deutschland ist: eine dringend notwendige institutionelle Neujustierung. Was auch immer Merkel mit der halb gescheiterten Verfassung also vorhat, zum Jubeln bringen solche Projekte niemanden; von ihr eine Neubegründung der Union zu erwarten, wäre lachhaft. Klüger und mutiger wäre es gewesen, den schweren Ballast „Verfassung“ kurzerhand abzuwerfen.

„Wir müssen den Bürger in den Mittelpunkt stellen“, lautete eine weitere Forderung Merkels. Doch welchen Bürger, den in Wuppertal oder den in Kongo? Für ersteren ist die EU schon längst zu marktwirtschaftlich, zu liberal; für letzteren ist die EU noch immer zu zögerlich, zu schwach. Und genau das ist der Auslöser der Krise: Die Europäische Union hat sich zu einer politischen Einheit entwickelt, die in paradoxer Weise sowohl zu groß als auch zu klein ist, zu abhängig von den Interessen der einzelnen Mitgliedsländer und gleichsam zu selbstständig. Die Union ist in der Krise, weil die Zeit über sie hinweggegangen ist und sich niemand findet, der bereit wäre, ihre Rolle historisch neu zu begründen.

Dabei kommen solche Momente nicht oft im Leben von Politikern und Institutionen. Es sind Momente, in denen man neu gestalten, das ganze Spielfeld nutzen kann. Europa braucht zum Beispiel dringend qualifizierte Einwanderer. Der Vorschlag für eine europäische „Blue Card“, die junge Talente entsprechend der amerikanischen Green Card nach Europa locken könnte, liegt längst auf dem Tisch. Merkel hätte ihn sich zu Eigen machen können. Und statt abstrakt von einem Abbau von Bürokratie in Europa zu reden, hätte sie fordern können, das zweite EU-Parlament in Straßburg endlich zu schließen, damit die absurde und teure Pendelei der Parlamentarier ein Ende hat. Und auch auf die jüngste Forderung des EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso nach Ausweitung seiner Kompetenzen hätte sie durchaus eine Antwort liefern können.

Angela Merkel warnte schließlich vor einem „Schnellschuss“ in Europa. Gut, soll sie ruhig europapolitisch noch ein wenig herumdribbeln; irgendwann muss sie feste gegen das Leder treten.

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