Politik: Auf Nasenhöhe der Kleinen

Sie ist einmalig im Bundestag. Klein wie kein anderes Gremium, einstimmig wie kein anderes Gremium. Am Mittwoch hat sich die Kinderkommission des Bundestages zu ihrer ersten Sitzung der laufenden Legislaturperiode getroffen. „Wir fühlen uns als Wächter und Fürsprecher der Kinder“, sagte die Kommissionsvorsitzende Marlene Rupprecht (SPD).

Formal bildet die Kommission seit ihrer Gründung 1988 einen Unterausschuss des Familienausschusses des Bundestages. Seit der vergangenen Legislaturperiode hat die Kommission Rederecht in Bundestagsausschüssen. Alle vier Fraktionen des Parlaments entsenden je ein Mitglied. Der Vorsitz wechselt jährlich. Die Mitglieder der Kommission befürworten das Einstimmigkeitsprinzip. „Es gibt einfach Themen, die sind nicht parteipolitisch und so besser durchzusetzen“, sagte Ekin Deligöz (Grüne), mit 31 Jahren die Jüngste in der Viererrunde. Wie Rupprecht, Klaus Haupt (FDP) und Ingrid Fischbach (CDU/CSU) gehörte sie dem Gremium schon in der Vergangenheit an.

Kinderpolitik sei nicht gleich Familienpolitik, sondern spiele in viele Bereiche hinein, betonte die Familienausschussvorsitzende Kerstin Griese (SPD) bei der konstituierenden Sitzung. Auf der Agenda der Kommission stehen daher nicht nur „klassische“ Themen der Kinderpolitik wie Schutz vor Gewalt, sexueller Ausbeutung, Armut oder Integration in- und ausländischer Kinder. Die Kinderpolitiker beackern auch Felder, die die Kleinen auf den ersten Blick nur mittelbar betreffen, wie Umwelt-, Verkehrs- oder Gesundheitspolitik.

Hier habe die Kommission in der Vergangenheit ihre größten Erfolge erzielt. Nur weil sich die Mitglieder stark gemacht hätten, habe der Bundestag so genannte Kuhfänger, zusätzliche Stoßstangen an Geländewagen, verboten, betonte Haupt. Diese hätten bei einem Unfall für Kinder tödliche Folgen. Als weiteren Erfolg der Kommissionsarbeit bezeichnete Deligöz das Verbot von Jacken-Kordeln, mit denen sich Kinder in der Vergangenheit selbst stranguliert hätten. Rupprecht verwies auch darauf, dass Schadstoffe in der Luft mittlerweile in „Kindernasenhöhe“ gemessen würden, also dort, wo die Belastung häufig höher sei.

Die Kinderpolitiker zeigten sich einig, dass es Spielraum zur besseren Kooperation mit dem Bundestag gibt. Nicht mit allen Ausschüssen funktioniere die Zusammenarbeit gleich gut, monierte Rupprecht. Und auch wenn die Kommissionsmitglieder in der Lage seien, als Abgeordnete Reden zu halten oder über ihre Fraktionen Anträge einzubringen, fehle dieses Recht der Kommission als solcher.

Einige Kommissionsmitglieder könnten sich gut vorstellen, dass zusätzlich zu ihrer Kleingruppe ein Bundes-Kinderschutzbeauftragter eingerichtet würde. „Ich hätte nichts dagegen, aber dafür gibt es keine Mehrheit im Parlament“, sagte Rupprecht. Deligöz betonte, Beauftragter und Kommission könnten sich gut ergänzen. Auch das Kinderhilfswerk Unicef forderte einen Beauftragten. Dieser könne unabhängig von seinen Kompetenzen Stellenwert und Profil der Kinderpolitik in Deutschland erhöhen. Unicef-Sprecher Christian Schneider: „Kinderrechte sind hier nach wie vor nur nachrangig von Interesse.“

Matthias Langrock