Außenpolitische Beziehungen: Ende der deutsch-chinesischen Eiszeit?

Die seit dem Empfang des Dalai Lama durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) andauernde Eiszeit im deutsch-chinesischen Verhältnis nähert sich möglicherweise ihrem Ende. Wie ein Sprecher des Auswärtigen Amtes heute sagte, wird Chinas Außenminister Yang Jiechi am Dienstag zu den Sechs-Länder-Gesprächen über das iranische Atomprogramm in Berlin erwartet. Ein separates Treffen mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist laut "Spiegel" geplant. Dem Ministerium zufolge steht dies bisher jedoch noch nicht fest. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) will Ende Januar nach China reisen.

Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Spiegel" bemühte sich Steinmeiers Ministerium in "zweimonatiger Geheimdiplomatie" um eine Annäherung beider Länder. Ausgangspunkt war demnach ein heimliches Treffen der beiden Außenminister Ende November in Washington. Steinmeier und Yang hätten sich außerdem in einem Briefwechsel über ihre Positionen verständigt. Nach Angaben von Diplomaten bekannte sich Steinmeier darin zur Ein-China-Politik. Es sei aber «kein Preis» für die Wiederannäherung gezahlt worden. Die Verhandlungen seien in größter Diskretion geführt worden. So sei Merkel zwar über das Treffen und den Briefwechsel informiert worden, nicht aber über die Einzelheiten.

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler(SPD), bezeichnete ein Treffen zwischen Steinmeier und Yang im «Tagesspiegel am Sonntag» als «wünschenswert». «Wir bemühen uns um eine Wiederanknüpfung an die Normalität, die vor dem Besuch des Dalai Lama bestanden hat», sagte er. Gabriel sagte der Sonntagszeitung, die Kooperation in Umweltfragen sei einer der «stabilsten Faktoren der Zusammenarbeit» zwischen Berlin und Peking. «Insofern freue ich mich, zur Entspannung des Verhältnisses beitragen zu können.»

Gabriel will im Rahmen des deutsch-chinesischen Umweltdialogs Ende
des Monats nach Kanton und Peking reisen. Peking hatte nach dem
Empfang des geistlichen Oberhaupts der Tibeter im September im
Kanzlermt mehrere Treffen auf Ministerebene abgesagt. (jam/AFP)