Auswärtiges Amt: Deutsche Friedenstruppe in Nahost möglich

Ein Einsatz deutscher Soldaten im Gazastreifen ist nicht ausgeschlossen. Sollte es einen Blauhelmeinsatz geben, werde es für Deutschland schwierig, sich den Verpflichtungen der Internationalen Gemeinschaft zu entziehen, erklärte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler.

09.01.2009, 08:24 Uhr

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), schließt die Entsendung deutscher Blauhelmsoldaten in den Gazastreifen nicht aus. Sollte Deutschland wie beim Libanon-Krieg von beiden Seiten aufgefordert werden, sich zu beteiligen, dann werde es "schwierig, sich dem zu entziehen", sagte Erler am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Derzeit sei eine Diskussion über einen deutschen Einsatz in Gaza aber voreilig.

Erler begrüßte die in der Nacht beschlossene UN-Resolution. Darin fordert der Sicherheitsrat einen umgehenden und dauerhaften Waffenstillstand auf beiden Seiten, der zu einem vollständigen Abzug der israelischen Truppen aus Gaza führen solle. Dies liege genau auf der Linie der deutschen Politik, sagte Erler. Möglicherweise werde die Resolution 1860 in die Geschichte eingehen. Zwar hätten sich die USA der Stimme enthalten, aber deutlich gemacht, dass sie inhaltlich hinter der Resolution stünden. Dies habe es in den vergangenen Jahrzehnten nicht gegeben. Erler betonte, weitere Kampfhandlungen verstießen nun gegen das Völkerrecht. (nis/ddp)

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