Politik: Bedeutungsverlust von ABM & Co.

Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren – das war die ursprüngliche Idee der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Mit Strukturanpassungsmaßnahmen (SAM) wurden zusätzliche im öffentlichen Interesse liegende Arbeitsplätze im Umweltschutz oder in der Kultur gefördert. Im Jahr 2004 wurden die SAM mit den Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) zusammengelegt. ABM sollen seit jeher besonders förderbedürftige Arbeitslose in den Arbeitsmarkt eingliedern. In den neunziger Jahren arbeiteten zeitweise über 400 000 Personen auf diesen befristet geförderten Stellen – 2005 waren es nur noch etwa ein Zehntel.

Auch Fortbildungs- und Umschulungsmaßnahmen bildeten einen Schwerpunkt der Förderung und mit dem Job-Aqtiv-Gesetz von 2002 wurde das Prinzip Fördern und Fordern in den Programmen verstärkt. Mit dem Bedeutungsverlust der langfristigen Programme wurde schon vor den Hartz-Gesetzen die Förderung auf kommunaler Ebene immer wichtiger: Bis 2004 konnten die Kommunen im Rahmen der Hilfen zur Arbeit neue Stellen fördern . jto

-