Berliner Linke: Gemeinsam oder gar nicht

Berlin - Der Bundesvorstand der WASG will die Wahlanmeldung des Landesvorstands in Berlin für die Abgeordnetenhauswahl im September notfalls zurückziehen. Er hoffe darauf, dass Landesvorstand und Landesparteitag von sich aus den Weg frei machen werden für einen gemeinsamen Wahlantritt mit der Linkspartei, sagte Axel Troost vom WASG-Bundesvorstand am Donnerstag in Berlin. Sollte der Landesparteitag am 22. April dies nicht entscheiden, werde der Bundesvorstand am Tag danach die Wahlanzeige zurückziehen.

Die Bundesvorstände von Linkspartei und WASG hatten im Dezember ein Kooperationsabkommen unterzeichnet, wonach beide Parteien bis 30. Juni 2007 fusionieren sollen. Ferner war vereinbart worden, dass die beiden Parteien auf keiner Ebene bei Wahlen in Konkurrenz treten. Nach dem Ausscheren des Berliner WASG-Verbandes hatten Union und SPD im Bundestag den Status der hier bereits vereinten Linkspartei/WASG- Fraktion «Die Linke» in Frage gestellt.

Troost sagte zu rechtlichen Fragen eines Rückzugs der Wahlanzeige: «Nach unserer Satzung ist es möglich, als Bundesvorstand tätig zu werden, und eine Wahlanzeige zurückzuziehen.» Dies müsse dann vom Bundesparteitag bestätigt werden. «Dann ist es legitimiert.» Der Bundesparteitag der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit ist für den 29. und 30. April in Ludwigshafen angesetzt. (tso/dpa)