Wer den Holocaust nicht versteht, kann nur schwerlich Deutscher sein

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Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh: : Wir brauchen eine neue deutsche Leitkultur
Raed Saleh
Flüchtlinge aus Syrien gehen am 06.10.2015 im österreichischen Julbach nahe der deutschen Grenze an einem Schild mit der Aufschrift "Germany" und der Abbildung einer deutschen Flagge vorbei.
Flüchtlinge aus Syrien gehen am 06.10.2015 im österreichischen Julbach nahe der deutschen Grenze an einem Schild mit der...Foto: dpa

Jüngst hörte ich von einem Sozialarbeiter aus einem Flüchtlingsheim, dass er von einem Mann angesprochen wurde: Er möge die religiöse Überzeugung der Flüchtlinge respektieren und daher solle man es unterlassen, Frauen die Hand zu geben. Der Sozialarbeiter – selbst Migrant – konterte, er lasse sich das nicht vorschreiben. Und er fragte den Mann, warum er hergekommen sei, wenn es ihm hier nicht gefalle. Diese klare Ansprache verdient Unterstützung und Respekt.

Prägend für uns deutsche ist der selbstkritische Umgang mit unserer Geschichte

Eine „bunte Republik Deutschland“ wird mehr brauchen als eine fähnchenschwenkende Heiterkeit, wenn neue Flüchtlinge auf unseren Bahnhöfen ankommen. Mit Freundlichkeit allein werden wir unser Land in dieser neuen Zeit nicht gestalten können. Wir müssen mit einer neuen Leitkultur alle in dieser Gesellschaft einladen: Linke und Konservative, Alte und Junge, Männer und Frauen, Religiöse und Atheisten, Intellektuelle, Nord- und Süd- und Ost- und Westdeutsche genauso wie Migranten – auf keine Ressource können wir verzichten. Das Grundgesetz bildet die Grundlage für die Leitkultur, hinter die keine gesellschaftliche Entwicklung zurückfallen darf. Es sichert Rechte wie die Presse- und Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit genauso wie die Gleichheit vor dem Gesetz und den Schutz vor Diskriminierung. Die Grundrechte unserer Verfassung sind nicht Teil der Diskussion – wer sie nicht anerkennt, schließt sich von vornherein aus der demokratischen Gesellschaft aus, und damit aus der Debatte um eine Leitkultur.

Die Diskussion um eine Leitkultur geht weit über die Grundrechte hinaus: Die europäische Tradition der Aufklärung prägt die Denk- und Verhaltensweisen unserer säkularen Gesellschaft – und sie sollte dies auch in Zukunft tun. Dies impliziert das Recht zu glauben genauso wie das Recht nicht zu glauben. Wir müssen uns immer wieder die Frage stellen: Was ist das Gemeinsame, was ist das Verbindende? Über diese Frage wird es immer eine Kontroverse geben, eine Leitkultur ist niemals starr.

Prägend für uns Deutsche ist der – hart erkämpfte – selbstkritische Umgang mit unserer Geschichte. Und dieser Aspekt unserer Leitkultur ist nicht verhandelbar: Wer den Holocaust und die deutsche Verantwortung dafür, dass so etwas nie wieder passiert, nicht versteht, kann nur schwerlich Deutscher sein. Daher ist eine Leitkultur niemals in der Gefahr, beliebig zu sein – denn sie schließt Rechtsextreme genauso aus wie religiöse Fundamentalisten und Antisemiten. Gegenüber den anti-demokratischen Kräften unserer Gesellschaft müssen wir diese aus unserer historischen Erfahrung erwachsene Leitkultur immer wieder neu einfordern – und wir dürfen nicht müde werden, sie zu verteidigen.

Aus Abgrenzung allein kann kein positives Selbstbild entstehen

Die Überwindung der dunklen Teile unserer Geschichte und unsere kulturellen Errungenschaften machen uns Deutsche stolz auf unser tolerantes und vielfältiges Land. Nicht der überhebliche und ausgrenzende Nationalismus von Pegida und anderen neuen Rechten macht unser Land aus, sondern eine wohldosierte, niemals überhebliche Form des Patriotismus, der das Gemeinsame und Verbindende in den Vordergrund stellt. Er sollte zu unserer Leitkultur gehören.

Das hört sich leichter an, als es in Wirklichkeit ist. Denn nach dem Zweiten Weltkrieg entstand Identität in Ost- und Westdeutschland gleichermaßen in der Ablehnung der Vergangenheit. So wurde nationale Identität negativ als Überwindung unserer Geschichte definiert. Aus Abgrenzung allein kann aber kein positives Selbstbild entstehen.

Diese Leerstelle füllt sich jedoch nach und nach. Heute haben der Bundespräsident und die Bundeskanzlerin ostdeutsche Biografien, die Brüche aufweisen. Brüche haben auch die Zuwanderer in ihren Biografien. Und zugleich haben die Deutschen die glücklichste Stunde ihrer Geschichte noch in greifbarer Erinnerung: den Mauerfall vor 25 Jahren. Zum ersten Mal erhob sich in Deutschland eine Demokratiebewegung, die am Ende – bestärkt von den Fügungen der Weltgeschichte – erfolgreich war. Die deutsche Einheit kann zum positiven Gründungsmythos unserer Republik werden. Die Einheit zwischen Ost und West hat in nur einem Vierteljahrhundert riesige Fortschritte gemacht. Viele Menschen in Ost und West haben dafür einen hohen Preis bezahlt. Aus diesem schwierigen, am Ende aber erfolgreichen Prozess der Einheit kann Stolz und Identität erwachsen.

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