Politik: Blass in Blackpool

Von diesem Montag an wollen die britischen Konservativen auf ihrem Parteitag in Blackpools überaltertem Konferenz- und Vergnügungszentrum wieder Stärke gewinnen, „um bei der nächsten Parlamentswahl das Vertrauen des britischen Volkes zu gewinnen“. Das ist jedenfalls der Wunsch des Parteichefs Iain Duncan Smith. Es ist ein hoffnungsvoller Wunsch. Premier Tony Blair mag laut den Meinungsumfragen vor dem Labourparteitag das Vertrauen der Briten verloren haben. Die Tories aber haben es in den 13 Jahren seit dem Sturz Margaret Thatchers nie wirklich zurückgewonnen.

Eine Nachwahl im Londoner Stadtteil Brent East, bei der die Liberaldemokraten im September Labour einen Sitz abjagten und die Tories auf den dritten Platz verdrängten, zeigt das Dilemma. Auch wenn die Briten unzufrieden mit Labour sind, es würde ihnen derzeit nicht einfallen, deshalb konservativ zu wählen.

Warum sich die Tories bis heute nicht von ihrem Sturz erholt haben, hat viele Gründe. Die politischen Giganten der Thatcherzeit haben sich enttäuscht von der Partei abgewendet. Die Pro-Europäer unter Ex-Schatzkanzler Kenneth Clarke sind im inneren Exil. Blair hat sich mit „New Labour“ in der politischen Mitte so breit gemacht, dass für die Tories kaum Platz bleibt. „Ich habe keine Ahnung, was ,Tory’ heute bedeutet", sagte Charles Moore, der Chefredakteur des konservativen „Daily Telegraph“ bei einer Veranstaltung auf dem Labour-Parteitag mit dem Thema: „Ist Labour die bessere Tory-Partei?“

Schon die Parteitagsparole „Fairness für Alle“ zeigt, wie schwer den Tories die Formulierung eines Alternativprogramms fällt. Es ist kaum zu unterscheiden von Labours Parteitagsslogan „Eine faire Zukunft für alle“. So wenig haben sich die Tories zu sagen, dass man die Tagesordnung in Blackpool auf drei Nachmittagssitzungen und die Schlussrede des Parteichefs am Donnerstag eingedampft hat – alles in allem nur 13 Stunden.

Inhaltlich präsentieren sich die Tories weiter als Partei niedriger Steuern – aber auch als Partei, deren Herz für die Armen und Schwachen schlägt. Einerseits will man Rentner in ihrem jüngsten Steuerstreik gegen Gemeindesteuern unterstützen, andererseits statt Labours umstrittenen Studiengebühren die Universitäten wieder aus Steuergeldern finanzieren. Doch solche Widersprüche sind irrelevant angesichts der entscheidenden Frage dieses Parteitags: Haben die Tories überhaupt eine Zukunft, solange Iain Duncan Smith ihr Chef bleibt?