Politik: Briten könnten Polens Sektor im Irak übernehmen

Berlin/Brüssel Die Bundesregierung erwartet vom Nato-Gipfel in Istanbul keine spektakulären Ergebnisse. Auch beim Thema Irak, das bei dem Treffen am kommenden Montag und Dienstag offiziell nur eine untergeordnete Rolle spielen wird, rechnet Berlin nach Angaben von Regierungsvertretern nicht mit Streit. Seit dem G-8-Treffen in den USA sei klar, dass sich die Nato im Irak auf die Ausbildung der Sicherheitskräfte beschränken werde. Berlin wolle sich aber nicht quer stellen, wenn einzelne Staaten ihr Engagement im Irak ausweiten wollten. Eine Entsendung deutscher Soldaten stehe nicht zur Debatte. „Es wird keine deutschen Ausbildungsoffiziere im Irak geben", so ein Regierungsvertreter.

Nato-Kreise in Brüssel schlossen am Donnerstag indes nicht aus, dass der bisher von Polen geführte Sektor im Irak von der Nato übernommen wird. Dafür müsse eine andere Nato-Nation zusätzliche Kräfte entsenden, hieß es. Polen will seinen Irakeinsatz Anfang 2005 beenden. Als Ausweg zeichnet sich ab, dass Großbritannien das „Allied Rapid Reaction Corps“ mit Sitz in Rheindahlen bei Mönchengladbach vorübergehend aus der Nato-Kommandostruktur zurückzieht. Dieses Kontingent könnte dann im Irak als Hauptquartier eingesetzt werden. Der Brief des irakischen Ministerpräsidenten Ijad Allawi mit der Bitte um technische Hilfe und Unterstützung bei der Ausbildung der Sicherheitskräfte ist am Montag in Brüssel eingetroffen. Die Nato sei grundsätzlich zur Unterstützung des Irak bereit, heißt es. Doch noch sind die Verhandlungen darüber nicht abgeschlossen, worin die Hilfe bestehen wird.

Doch auch die geplante Ausbildung von irakischen Sicherheitskräften kann offenbar nicht vom Bündnis insgesamt geleistet werden. Es verfügt kaum über geeignete Einrichtungen. Deshalb sollen einzelne Mitgliedstaaten tätig werden. Auch in Berlin hieß es, die Ausbildung könne schwerlich die Nato an sich leisten, da sie keine Grundausbildung durchführt.

In Afghanistan dagegen, das im Mittelpunkt der Gipfelgespräche stehen wird, will die Nato als Gesamtbündnis ihre Anstrengungen verstärken. Dazu sind weitere Aufbauteams nach dem Vorbild des deutschen Einsatzes in Kundus geplant. Zum Schutz der für den Herbst geplanten Wahlen, hieß es in Berlin, sollten mobile Krisenteams aufgestellt werden, die außerhalb geschützter Regionen zum Einsatz kommen könnten.rvr/msb

-