Bürgerschaftswahlen in Hamburg: Olaf Scholz – Der Hamburger

Olaf Scholz ist eigentlich ganz anders. Er kam wohl nur zu selten dazu. Die Aura des Sachbearbeiters, die ihn umgab, als er Generalsekretär war und dann Arbeitsminister, als Franz Müntefering plötzlich ging, ist verflogen. Schon in dem Moment, in dem er das Bürgermeisteramtszimmer im Hamburger Rathaus betritt und auf den langen Holztisch zugeht, prüft Scholz, welche Schwingungen im Raum liegen. Er hat feine Antennen. Bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag will Olaf Scholz zum zweiten Mal Erster Bürgermeister der Hansestadt werden – und die SPD wieder in eine Alleinregierung führen.

Vom Berliner Besserwisser zum Hamburger Liebling

In Berlin kannte man den studierten Rechtsanwalt als kleinen grauen Mann mit Aktentasche, der so eintönig und stur detailistisch-sachverhaftet sprach. Er war der „Scholzomat“, der immer im Stoff war, alles ganz genau und besser wusste, und alles ohne ein Lächeln tat. Hier ist er lebhaft, aufmerksam, zugewandt – und er ist beliebt, mehr als es seine Vorgänger je waren. Sein Bekanntheitswert liegt bei 99 Prozent, 67 Prozent der Hamburger würden ihn direkt wählen.

Olaf Scholz lässt sich auf sein Gegenüber ein, hält Blickkontakt, fordert den auch. Wenn er spricht, wirkt es, als wähle er die Wörter eins nach dem anderen aus, um sie dann an der richtigen Stelle abzusetzen, sodass sich das für ihn perfekte Bild ergibt. Hier hinter den Türen des Rathauses, wenn die Kameras aus sind und die Massen draußen, entspannt er sich. Ohne die für ihn typische gerade Körperhaltung zu verlieren, die Aufmerksamkeit ausdrückt, ihn aber nicht wie bestellt wirken lässt. Hier lächelt er auch. Scholz lächelt nicht mit dem Mund, er macht das mit den Augen. Daran muss man sich gewöhnen, und man muss darauf achten, damit es einem nicht entgeht. Nicht so wie draußen, wo ihm vorgeworfen wird, mit zusammengekniffenen Augen zu „kichern“, wenn ihm die Konzentration die Leichtigkeit verdirbt. Konzentration auf die Sache ist es, die ihn in der Öffentlichkeit panzert. Von Olaf Scholz erwarten sie keinen Budenzauber. Also lässt er sich von Emotionen nicht aufs Glatteis führen. Natürlich ist auch er im Wahlkampf draußen auf Wirkung bedacht.

Wenn Koalition, dann am liebsten Rot-Grün

Seine Kampagne hat Understatement bis hin zur Arroganz. Eins der Plakate zeigt nur Scholz’ untere Gesichtshälfte – das SPD-Logo fehlt. „Hamburg weiter vorn“ steht da geschrieben. Bedeutet: Ich bleibe. Sowieso. Und Ihr wisst auch warum. Bei Umfragewerten von 45 Prozent für die SPD gibt es in der Tat keinen Zweifel daran, dass auch der nächste Bürgermeister Olaf Scholz heißt. Trotzdem ist da eine Schlacht, die geschlagen werden will, und die hat zum Ziel, entweder die FDP (Umfragewert 6 Prozent) und die AfD (5 Prozent) aus der Bürgerschaft rauszuhalten, weil er dann bequem die absolute Mehrheit erreichen würde. Oder möglichst viele der Unentschlossenen dazu zu bringen, ihm doch noch ihre Stimme zu geben, damit er auch allein regieren kann, wenn FDP und AfD im Parlament wären. Für traditionelle CDU-Wähler (jetzt 19 Prozent) ergibt sich so die ungewöhnliche Situation, dass sie eigentlich SPD wählen müssen, um das in ihren Augen Schlimmste zu verhindern: Rot-Grün. Olaf Scholz hat längst versprochen, zuerst mit den Grünen Katharina Fegebank und Jens Kerstan zu reden. Für eine rot-grüne Koalition werben, würde er aber nicht, sagt Scholz ganz deutlich.

Eine sozial-liberale Regierung könnte also nur dann entstehen, wenn die FDP reinkommt und die Grünen sich so lange an die Ablehnung von Elbvertiefung und der Bewerbung für die Olympischen Spiele 2024 klammern, bis sie selbst das Handtuch werfen. Schwarz-Rot hat Scholz ausgeschlossen, die Linke kommt nicht infrage. Von der FDP behauptet er aber bis zuletzt, sie werde scheitern. Das „Risiko“ Rot-Grün könnte manchem CDU-Wähler also zu hoch sein. In der Stadt wird das bereits diskutiert. Und das weiß der Wahlkämpfer Scholz natürlich.

Zügig, aber nicht gehetzt

Aber Scholz ist kein lauter Kämpfer. Er ist überhaupt kein lauter Typ. Wenn höherrangige Politiker sich in der Öffentlichkeit ihren Weg bahnen, zum Beispiel von ihrem Auto zum Veranstaltungsort gehen, umgibt sie meist eine Entourage. Sprecher, Sicherheitsleute, Berater schirmen sie ab – man kennt das aus dem Fernsehen. Bei Olaf Scholz ist das auch so. Was Hamburgs Ersten Bürgermeister hier aber von anderen unterscheidet, ist das Tempo, in dem er diese Traube um sich herum vorwärts bewegt. Olaf Scholz geht zügig, aber nicht schnell, er trödelt nicht, setzt seine Schritte aber mit Ruhe, auch wenn er in Eile ist. Wer schnell geht, macht mehr Aufhebens von sich. Wer geht wie Scholz, vermittelt den Eindruck, er wäre länger da.

Eine Menge an Olaf Scholz sagt: Ich bin da. Er trägt fast immer dunkelblaue Anzüge, manchmal schwarze oder anthrazitfarbene, die scheinbar alle denselben Schnitt haben. Die Krawatten sind fast immer dunkelrot mit kleinen Ornamenten drauf, aber nichts Schnörkeliges. Er hat auch andere, eine lilafarbene zum Beispiel und eine grünlich-türkise. Aber über sein Äußeres sollen die Leute nicht reden. Das findet er unseriös – ein Grund, weswegen ihm die FDP in Hamburg nicht sympathisch ist. Und außerdem gilt: Wer wenig Privates gibt, dem wird wenig genommen.

Hanseatische Dezenz

Olaf Scholz möchte nicht, dass immer wieder über seine Ehe mit Britta Ernst geredet wird, die heute Ministerin für Schule und berufliche Bildung in Schleswig-Holstein ist und in Hamburg kein Amt übernehmen konnte, weil sie dem Bürgermeister zu nah stand. Die beiden kennen sich fast ihr Leben lang – aus Jugendtagen in Altona, Scholz’ Heimatbezirk, in dem schon seine Großeltern Eisenbahnbeamte waren.

Olaf Scholz ist dezent. Das macht ihn für die Hamburger verlässlich. Er schneidet nicht auf, trägt keine Pullis, über die man verschiedener Meinung sein kann, keine lauten Schals, nur den roten Trainingsanzug, den er braucht, weil er regelmäßig läuft, um sich fit zu halten. Einmal in der Woche geht er auf der Alster rudern, er fühlt sich wohl auf dem Wasser. Da bekommt man Abstand zu den Dingen.

Scholz ist einer, der Abstand hält, ohne Leute von sich zu stoßen. Das ist den Hamburgern angenehm. Hier mag man keine oktroyierte Nähe – Gefühl schon, Wärme, Verantwortungsbewusstsein, Worte, die gelten. Wenn einer das Herz am rechten Fleck hat, erreicht er die Hamburger. Wenn er sie anfasst, nicht. Scholz’ Widersacher von der CDU, Dietrich Wersich, geht über die Marktplätze, schüttelt Hände, fährt mit einem schwarz lackierten Doppeldeckerbus (mit Kennzeichen Kleve) durch die Stadt und kommt damit auch überall hin. Aber er kommt nicht an. Die Umfragewerte fallen von Mal zu Mal.

Früher Hardliner

Scholz hingegen veranstaltet Bürgergespräche. „Ich habe mir angewöhnt, nur nach vorn zu schauen“, sagt er bei so einer Gelegenheit. Wer dennoch zurückblickt, hört andere, scharfe Töne, für die Scholz auch stand und steht. 2001 beschloss er als Interimsinnensenator einer rot-grünen Koalition in Hamburg den Einsatz von Brechmitteln gegen mögliche Drogendealer zur Beweissicherung. Wochen danach starb ein 19-Jähriger bei der Verabreichung des Sirups. Scholz hielt an der Maßnahme fest und verankerte sie 2003 als Parteichef der SPD als „sozialdemokratische Innenpolitik“ im Sofortprogramm zur Bürgerschaftswahl 2004. 2006 nannte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte den deutschen Brechmitteleinsatz menschenrechtswidrig.

An den Hardliner Scholz wurde Hamburg zuletzt zur Jahreswende 2014 erinnert. Damals eskalierten Demonstrationen. Polizisten wurden verletzt, Wachen angegriffen. Innensenator Michael Neumann erklärte Teile Hamburgs zu „polizeirechtlichen Gefahrengebieten“. Die Polizei konnte dadurch umfänglicher ermitteln. Scholz verteidigte das Vorgehen.

Der Traum von der bunt gemischten Stadt

Auch im Hier und Jetzt werden Fehler gemacht. Der Landesrechnungshof hat der Regierung zum Beispiel bescheinigt, dass sie mit ihrem Programm zur Busbeschleunigung viel Geld verschwendet. Der Verkehr ist ein Riesenaufreger in der Stadt. „Man kann manches besser machen“, sagt Olaf Scholz den Zuhörern und schaut wieder nach vorn.

Sagt, dass man sich auf Erfolgen wie der Tatsache, dass jedes Kind einen Kitaplatz bezahlt bekommt, dass Hamburg im vergangenen Jahr 424 Millionen Euro Überschuss erzielt hat, nicht ausruht, sondern weitermacht. Dass man neue Felder öffnet, weil nicht nur der alte Hafen wichtig sei und der Flugzeugbau, sondern auch die Windenergieindustrie und die IT-Unternehmen. Dass für Wachstum Wohnungen her müssen – wieder so ein Verlässlichkeits-und-Vertrauens-Thema – 35 000 Baugenehmigungen in vier Jahren, mehr als 6000 fertige Wohnungen in den vergangenen zwei, davon ein Drittel geförderter Wohnraum überall in der Stadt. Der Traum von der Stadt, in der die Viertel gemischt sind und die Menschen nicht alle das gleiche Einkommen haben – Scholz hält an ihm fest. Das ist vielleicht der Kern des Sozialdemokraten Scholz: Er möchte, dass die Leute in der Stadt zusammenhalten und nicht auseinanderdriften. Wehe, wenn doch! Drei Anwohner hatten unlängst mit ihrer Klage gegen die Einrichtung eines Flüchtlingsheims im ehemaligen Kreiswehrersatzamt recht bekommen. Das Gebäude liegt in einem teuren Stadtteil direkt an der Außenalster. Scholz will dagegen angehen, notfalls bis zur letzten Instanz. „Man muss immer bereit sein, eine Sache auch bis zum Ende zu treiben“, sagt er. „Weil es richtig ist. Und für den Zusammenhalt der Stadt ist eines wichtig: Es kann nicht sein, dass es Stadtteile gibt, in denen Flüchtlingsunterkünfte entstehen, und andere Stadtteile, in denen das angeblich nicht möglich ist.“

Aufreger Elbphilharmonie

Manchmal schaut der Erste Bürgermeister aber doch zurück, dann nämlich, wenn es darum geht, seine Vorgänger für die desaströse Planung der Elbphilharmonie verantwortlich zu machen, die er, Scholz, jetzt habe retten können: „Das bleibt nur unter zehn Jahren Bauzeit, weil ich rechtzeitig gewählt worden bin“, sagt er den Bürgern. Eröffnungstermin ist im Jahr 2017, Kosten 789 Millionen Euro – allerdings ist noch nicht klar, wie die Betriebskosten zusammenkommen sollen.

Wenn etwas mal länger dauert – wie der Ausbau des U-Bahn-Netzes – dann sagt Scholz: „Trauen Sie keinem Politiker, der Ihnen verspricht, dass etwas schnell fertig wird!“ Das macht glaubhaft.

Hat das Amt des Bürgermeisters ihn verändert? „Weiß ich nicht“, sagt Scholz. „Ich bin ja nicht das erste Mal in einem Amt, das mit schwierigen Aufgaben verbunden ist. Und deshalb ist es sicher nicht die Begegnung mit schwierigen Aufgaben, die verändernd wirken würde.“ Allerdings habe er mit der Stadt Hamburg und dem was hier zu tun ist, „eine ganz hohe empathische Übereinstimmung“. Ein anderer hätte vielleicht gesagt, dass er die Stadt liebe und dass es ihm eine Herzensangelegenheit sei, hier zu wirken, an der Stätte, die für ihn Heimat ist. Scholz nicht.

Offen für Leute, die Hoffnung suchen

Er sagt: „Der Alleinerbe der sozialliberalen Tradition der Stadt ist die SPD.“ Und was er dann entwirft, ist ein Bild von Hamburg, das viel über ihn und das aussagt, was er hier will.

Er spricht von der kosmopolitischen Stadt, deren Weltoffenheit nicht nur eine Frage des Handelns und der weltweiten Geschäftsbeziehungen sei, die die Stadt immer bewegten, oder der vielen konsularischen Vertretungen, deren Geschichte oft länger ist als die Deutschlands. „Das hat auch etwas mit der Tradition und einer Haltung zu tun, die uns hier prägt. Hamburg ist eine Ankunftsstadt. Eine Stadt, in die viele kommen, auch Leute, die wenig Geld haben und die Schutz vor Verfolgung suchen. Das war schon immer so. Es ist eine Liberalität gewachsen durch diese Mischung aus Offenheit und der Tatsache, dass Hamburg ein Ort ist, der immer schon mit Hoffnung auf ein besseres Leben, mit dem speziellen Streben nach Glück verbunden war. Ein Ort, der in der modernen Zeit seine sozialdemokratische Ergänzung durch einen funktionierenden Zusammenhalt bekommen hat.“

Keine Sehnsucht nach Berlin

Nachdem es hier nun gut läuft und Scholz auch im Bund erfolgreich ist – zurzeit bastelt er mit Finanzminister Schäuble an einem Plan, den Länderfinanzausgleich und den Soli zu reformieren und dann durchzusetzen –, wird er oft gefragt, ob nicht doch Berlin rufe. Er gilt als ein Erfinder (das Konzept Kurzarbeit stammt von ihm), als einer, der bei schlechten Wegen über Abkürzungen nachdenkt, als Pragmatiker. Gehört so einer nicht nach Berlin? Seine Partei rufe ihn nicht, sagt er. Außerdem könne man auch in Hamburg, „der vielleicht ältesten nachgebliebenen Stadtrepublik Europas“, die ihre Staatlichkeit in bestimmtem Rahmen verteidigt hat, „Ideen entwickeln, die für das ganze Land Gültigkeit erhalten“. Das ließe sich jetzt an vielen Neuerungen ablesen. „Hier existiert ein Milieu für Konstruktivität, dafür, etwas hinzukriegen“, sagt Scholz. 2020 will er zum dritten Mal Hamburger Bürgermeister werden und wenn’s gut läuft als solcher 2024 die Olympischen Spiele eröffnen. „Es macht mir viel Freude, was ich tue“, sagt er.

Stephanie Nannen