Politik: Bund möchte 2001 die Bezahlung von der Leistung abhängig machen

Die Bundesregierung will spätestens im Jahr 2001 ein leistungsabhängiges Besoldungssystem für Professoren einführen. Dies erklärte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesbildungsministerium, Wolf-Michael Catenhusen (SPD), am Montag auf einer Hochschulkonferenz der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in List auf Sylt. Denkbare Kriterien für finanzielle Leistungszulagen seien die Erfolge bei der Ausbildung der Studenten, die Zahl der Abschlüsse, sowie gute Lehre und Forschung.

Das Gesetz solle in enger Zusammenarbeit mit den Ländern erarbeitet werden und könne Modellcharakter für die Reform des öffentlichen Dienstrechtes insgesamt haben, sagte Catenhusen. Mit dem Gesetz soll ein flexiblerer Personaleinsatz von Hochschullehrern möglich werden, wie etwa vorübergehende Tätigkeiten von Professoren in der Wirtschaft.

In der Frage des Beamtenstatus für Professoren ist der Bund nach den Worten Catenhusens offen. Dies sei aber angesichts des Ziels einer leistungsbezogenen Bezahlung nachrangig. Hier müssten vor allem die Länder als Arbeitgeber der Hochschullehrer ihre Vorstellungen benennen. Diskutiert wird, mehr Professoren als bisher im Angestelltenstatus zu beschäftigen. Vorarbeiten für das Gesetz soll eine von Bildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) eingesetzte Expertenkommission leisten, die an diesem Dienstag ihre Arbeit aufnimmt.