Carsten Schneider: SPD-Wahlniederlage: "Das war kein Ausrutscher"

Carsten Schneider, der neue Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, stuft die Niederlage bei der Bundestagswahl als „bedrohlich“ für seine Partei ein. „Das war kein einmaliger Ausrutscher, sondern diese Niederlage hat sich über viele Jahre hinweg aufgebaut“, sagte Schneider dem Berliner Tagesspiegel. Die SPD werde nicht plötzlich wie Phönix aus der Asche wieder auferstehen. „Die Erneuerung wird ein langer Weg“, sagte der Thüringer Sozialdemokrat voraus, der seit 1998 im Bundestag sitzt. Seiner Partei empfiehlt Schneider, nicht zuletzt im Umgang mit der AfD in den ostdeutschen Ländern: „Wir müssen weniger verkopft werden, wir müssen eine einfachere Sprache sprechen.“ Gerade in Ostdeutschland entscheide es sich, ob sich die Rechtspopulisten zurückdrängen ließen. „Wenn das nicht gelingt, dann wird es finster.“

Als Gründe für die Niederlage bei der Wahl nannte Schneider eine zu späte Nominierung des Kanzlerkandidaten und das Fehlen eines zugespitzten Themas im Wahlkampf. Die SPD hätte die „Verteilungsfrage deutlicher stellen müssen“. Aufgabe der SPD sei es künftig, die „Perversionen des Kapitalismus“ zu bekämpfen. Dazu gehöre auch die Entmachtung von Konzernen wie Facebook, Google und Microsoft, „wenn sie sich demokratischen Regeln nicht beugen“ und sich staatlicher Kontrolle entziehen wollen, etwa bei der Besteuerung. Tsp