Politik: Clement: Aufschwung verliert Fahrt

Berlin Die deutsche Wirtschaft wird auch in den kommenden Monaten weiter wachsen. Allerdings verliert der Aufschwung voraussichtlich an Schwung. In diesem Jahr rechne die Bundesregierung mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 1,8 Prozent, sagte Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) am Montag. Bisher war er von 1,5 Prozent ausgegangen. Für das kommende Jahr senkte die Regierung dagegen ihre Prognose von 1,8 auf 1,7 Prozent. Clement begründete das mit einer schwächeren Entwicklung der Weltwirtschaft. Er gehe jedoch davon aus, dass es in Deutschland zu einer Belebung der Binnenkonjunktur komme. Auch der private Konsum werde nach drei Jahren Stagnation wieder um 0,8 Prozent zulegen. Das größte Risiko sei der hohe Ölpreis, sagte Clement. Nach einer Umfrage des Ifo-Instituts dämpfte der Ölpreis den Konjunkturoptimismus in Deutschland indes weniger als erwartet. Der ifo-Geschäftsklimaindex stieg im Oktober überraschend von 95,2 auf 95,3 Punkte. Bei der Ifo-Umfrage beurteilten die 7000 befragten Unternehmen die Aussichten für die kommenden Monate positiver.

Im Haushalt von Finanzminister Hans Eichel (SPD) klafft derweil eine Finanzierungslücke von rund vier Milliarden Euro. Das sagte die haushaltspolitische Sprecherin der Grünen, Anja Hajduk, dem Tagesspiegel. Neben Mehrausgaben von 2,2 Milliarden Euro für den Arbeitsmarkt würden voraussichtlich zwei Milliarden Euro weniger Steuern eingenommen als erwartet. Im Gegensatz zum SPD-Koalitionspartner forderte Hajduk, den Abbau von Subventionen schon im nächsten Jahr voranzutreiben und „nicht erst auf 2006 zu vertagen“.

Meldungen, wonach die Regierung Kürzungen etwa bei der Pendlerpauschale oder einen forcierten Schuldenabbau bei den Krankenkassen zulasten einer Beitragssenkung plane, wies Finanzminister Eichel am Montag zurück. asi

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