Politik: Debatte über Debatte zu Integration

Berlin - Debatten gehören zum Alltag der großen Koalition, doch nun wartet das schwarz-rote Regierungsbündnis mit einer Debatte über eine Debatte zur aktuellen Debatte auf. Die einen, die Roten, wollen eine. Die anderen, die Schwarzen, wollen aber doch lieber keine gewollt haben. Und das kommt so: Geht es nach der SPD, dann debattiert der Bundestag nächste Woche, voraussichtlich am Freitag, über Integration. So kündigte es der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, am Mittwoch an. Als Anlass nannte er die Äußerungen des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Der hatte vor Assimilierung gewarnt – und dies, so Oppermann, könne nicht unwidersprochen stehen bleiben.

Der SPD-Mann erweckte freilich den Eindruck, die Unionsseite sei mit der Parlamentsdebatte einverstanden; auf Nachfrage nannte Oppermann die Union gar als Vater des Gedankens. Das stimmt. Die Unionsseite hatte beim dienstäglichen Koalitionsfrühstück der Fraktionsspitzen die Idee aufgebracht. Allerdings: „Beschlossen und entschieden ist die Parlamentsdebatte nicht“, betont eine Sprecherin der Unionsfraktion.

Bei näherem Nachdenken ist den Ideenproduzenten nämlich aufgegangen, dass es vielleicht doch nicht so gut wäre, die Aufregung über Erdogan aufzuwärmen. Nicht sachdienlich für das Anliegen der Integration; nicht gut aber auch angesichts der Tatsache, dass zwei Tage später in Hamburg die Bürgerschaft neu gewählt wird. Denn natürlich würde im Bundestag der sehr eigene Beitrag des CDU-Wahlkämpfers Roland Koch in Hessen zur Integrationsfrage zur Sprache kommen. Und daran mögen sie bei der Union möglichst nicht erinnert werden. has/bib