Politik: Die Hoffnung der Verzweifelten

Von Christoph von Marschall

Weltbewegendes muss auf dem Spiel stehen, wenn die Außenminister von drei bedeutenden Mächten plötzlich ihre Termine absagen, um ein Land zu besuchen, das quasi unter Quarantäne steht. Die gemeinsame IranReise der Herren Fischer, Straw, de Villepin ist ein Weckruf für Europa, die tödliche Gefahr ernst zu nehmen: Atomwaffen in der explosivsten Weltregion überhaupt. Der Nahe und Mittlere Osten mit seinen sozialen und politischen Spannungen, den morschen Regimen und fundamentalistischen Bewegungen, dazu der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern, und das alles kombiniert mit der Bombe – eine Horrorvision.

Irans Mullah-Regime bemüht sich auffallend um Urananreicherung und andere Techniken, die man für eine rein zivile Nutzung der Kernenergie nicht braucht. Und verweigert umfassende Kontrollen durch die Internationale Atomenergiebehörde. Mittelstreckenraketen, die Atomsprengköpfe bis nach Israel tragen könnten, besitzt das Land bereits. Experten warnen: Verschafft Iran sich die Bombe, werden seine arabischen Konkurrenten in der Region nachziehen.

Atomares Wettrüsten? Das war schon mal eine Schreckensvokabel für eine ganze Generation, aber das ist lange her, und die Gefahr schien gebannt: durch die Abrüstungsverträge der Supermächte und den Atomsperrvertrag, der die Verbreitung der Bombe verhindern sollte. Doch das Ende des Kalten Krieges, der einst das Wettrüsten auslöste, hat offenbar auch die Schutzmechanismen des Nichtverbreitungs-Regimes ausgehöhlt. Der Deal damals: Ein Staat bekam die Technik zur friedlichen Verwendung der Kernenergie, wenn er sich verpflichtete, sie nie militärisch zu nutzen und diesen Verzicht regelmäßig international überprüfen zu lassen. Notfalls konnten die Supermächte genug Druck auf ihre Satelliten ausüben. Dennoch sind neue Atomwaffenstaaten hinzugekommen – Indien, Pakistan, Israel –, aber im Großen und Ganzen hat das System funktioniert, zumal sich die „Neuen“ der Abschreckungslogik unterwarfen. Die Ukraine und Südafrika haben später sogar freiwillig ihre Atomwaffen aufgegeben, weil sich das politisch und wirtschaftlich für sie auszahlte. Doch: Greift diese Art der Vernunft auch bei Iran und Nordkorea – Staaten, die außerhalb der internationalen Gemeinschaft stehen?

Die drei Europäer, die nach Teheran gereist sind, setzen darauf, und die ersten Resultate lassen hoffen – sofern Iran die Zusagen einhält. Endlich kann Europa den USA ein Beispiel seiner Überlegenheit geben: Der kritische Dialog öffnet Gesprächskanäle, die Amerika nicht hat. Aber es ist auch die Hoffnung der Verzweifelten. Schlägt der Versuch, Iran den Verzicht auf Atomwaffen durch ein attraktives Wirtschaftsabkommen abzukaufen, fehl, bleiben nur Grauen erregende Alternativen. Erstens UN-Sanktionen, doch wann haben die je zuverlässig gegriffen? Zweitens der von Israel angedrohte Luftangriff auf Atomanlagen, aber der brächte nur einige Jahre Zeitgewinn, Iran könnte an einem bombensicheren Ort neu bauen. Drittens Intervention, um das Waffenprogramm durch Regime Change zu beenden – dagegen spricht die Erfahrung im Irak. Also, viertens, die atomare Aufrüstung geschehen lassen? Die möglichen Folgen sind, siehe oben, noch erschreckender als Variante eins bis drei.

Europa braucht Erfolg, weil es sonst denken muss, wie es nicht denken will – amerikanisch hart. Amerikas Härte ist zugleich Europas bestes Argument in Teheran: Wenn Iran es Nordkorea gleichtut, sich den Verzicht auf die Bombe bezahlen lässt und den Vertrag gleich wieder bricht, folgt die Eskalation. Mehr Amerika, mehr Europa? Wohin sich die Welt bewegt, wird sich noch zeigen.

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