Politik: DIE KULTUSMINISTERKONFERENZ

KMK (Kultusministerkonferenz) soll gewährleisten, „durch Konsens und Kooperation in ganz Deutschland für die Lernenden, Studierenden, Lehrenden und wissenschaftlich Tätigen das erreichbare Höchstmaß an Mobilität zu sichern“ – so steht es in der Geschäftsordnung des Gremiums.

Anfang 1948 und damit mehr als ein Jahr vor der Gründung der Bundesrepublik trat die KMK erstmals zusammen. Heute gehören ihr Kultusminister aller 16 Länder an; die Präsidentschaft wechselt jährlich von Land zu Land. Derzeit ist die rheinlandpfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) Vorsitzende.

In der Geschäftsstelle der KMK in Bonn und in einer Nebenstelle in Berlin arbeiten rund 200 Mitarbeiter. Der Jahresetat des Gremiums beträgt 50 Millionen Euro. Davon werden rund 20 Millionen Euro für Personal-, Sach- und Reisekosten ausgegeben.

Bildungsstandards auf Bundesebene nach dem Pisa-Schock und interne Reformvorschläge erarbeiten – das sind zwei Hauptschwerpunkte der Arbeit der KMK in diesem Jahr. Verlässt Niedersachsen die KMK, müssen die Kultusminister bis Ende 2005 eine Reform des Gremiums beschließen. So lange läuft die Kündigungsfrist für den Ausstieg. ddp

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