Politik: Diplomatie in Hemdsärmeln

Von Elke Windisch, Moskau

Deutsch konnte Putin schon, bevor Freund Gerd in sein Leben trat. Englisch büffelt er intensiv, um mit Freund George von Mann zu Mann parlieren zu können. Jetzt könnte Französisch an die Reihe kommen: Die Bilder von der russischen Riviera, wo der Kremlchef am Freitag und Samstag mit Staatsgast Jacques Chirac hemdsärmelig unter Palmen lustwandelte, erinnern an Gorbatschows Strickjackenkonferenz im Kaukasus oder Jelzins Saunadiplomatie – protokollarische Formen, von denen sich der Pragmatiker Putin nach der Amtsübernahme im März 2000 eigentlich strikt distanziert hatte.

Der Regelverstoß hat sich aus russischer Sicht jedoch gelohnt. Zum Problem um Russlands Ostsee-Exklave Kaliningrad, dem einstigen Königsberg, das keine gemeinsame Grenze mit Russland hat und nach dem EU- Beitritt seiner Nachbarn Polen und Litauen zur Insel innerhalb der EU wird, erklärte Chirac in Sotschi, es könne nicht angehen, dass Bürger Russlands ein Visum bräuchten, um von einem Teil ihres Landes in den anderen zu fahren. Genau das meint auch die russische Führung, doch sie stieß mit ihren Vorstellungen in Brüssel bisher auf Widerstand.

Allegro, ma non troppo – verhaltene Freude – ist denn auch der Grundtenor erster Reaktionen auf Chiracs überraschende Einlassung. Zum einen fragt man sich in Moskau, welche praktischen Konsequenzen das Statement haben kann. Brüssel besteht bisher auf Einhaltung des Schengener Abkommens, das strenge Kontrollen an allen EU-Außengrenzen vorsieht. Ist das plötzliche Einlenken mit Brüssel abgestimmt? Das ist die wichtigste Frage, die sich die russische Öffentlichkeit stellt.

Nach Informationen des deutschen Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ will Brüssel bei einem Gipfeltreffen in vier Monaten Moskau lediglich Erleichterungen im Grenzverkehr zubilligen. Über ein dichtes Netz ausländischer Konsulate etwa sollen günstige Transitpapiere ausgestellt werden, Berufsfahrer sollen Dauerkarten erhalten. Moskau wird außerdem Hilfe bei der Ausstellung von fälschungssicheren Pässen für die 947 000 Kaliningrader angeboten. Insgesamt will die EU ihre Entwicklungsgelder für die Exklave um 25 Millionen Euro aufstocken.

Die russischen Medien spekulieren nun darüber, was Jacques Chirac wohl als Gegengabe für seine Unterstützung begehren und erhalten könnte. Doch die neue Männerfreundschaft zwischen Putin und Chirac bleibt rätselhaft. Bisher hatten die beiden Politiker ein eher kühles, distanziertes Verhältnis zueinander. Daran war allerdings weniger der Altersunterschied zwischen den Staatschefs schuld, als vielmehr das leidige Thema Tschetschenien.

Nicht zuletzt der massive Druck französischer Intellektueller ist dafür verantwortlich, dass Paris Moskaus spezifischen Beitrag zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus scharf kritisiert. Putin scheint jedoch geneigt zu sein, über die französischen Bedenken hinwegzusehen. Zum einen, weil die absolute Priorität der neuen russischen Außenpolitik darin besteht, der russischen Wirtschaft im Ausland ein günstiges Umfeld zu sichern. Zum anderen weiß Putin, dass Chirac im Frühsommer für weitere sieben Jahre zum Staatschef Frankreichs gewählt wurde und er wohl oder übel mit ihm auskommen muss – zumal der Russe seine eigene Wiederwahl in gut anderthalb Jahren bereits für beschlossene Sache hält.

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