Politik: Ein Schritt zum Rücktritt

Mit einer staatsmännischen Entschuldigung für das Chaos in der Labourpartei und dem Versprechen, nur im Interesse des Landes zu handeln, hat Labourparteichef Tony Blair am Donnerstag die mit Spannung erwartete Erklärung über seine Zukunft eröffnet. Als unwillkommene Kulisse hatten sich Schüler eines Londoner Technologiecolleges aufgebaut, die Plakate hochhielten: „Time to go“ stand drauf, „Zeit zu gehen“. Wie bald der Premier den Rat befolgen wird, bleibt bis auf weiteres unklar.

Blair bestätigte zum erstenmal, was er durch Gefolgsleute seit Tagen verbreiten ließ, um der Parteirevolte die Spitze zu nehmen: Die nächste Parteikonferenz werde seine letzte sein. Auch der Gewerkschaftskongress nächste Woche werde sein letzter sein, „wahrscheinlich zur Erleichterung aller Beteiligten“. Aber dann ließ Blair, der sarkastisch und kämpferisch klang, die Katze aus dem Sack: „Ich werde zum jetzigen Zeitpunkt kein präzises Datum nennen. Ich glaube nicht, dass dies richtig wäre.“ Klar ist damit nur, dass Blair innerhalb der kommenden zwölf Monate zurücktreten wird.

Spekulationen waren davon ausgegangen, dass Blair, unter Druck von Parteifreunden und wohl auch seines Schatzkanzlers und Rivalen Gordon Brown, den kommenden Mai als Rücktrittstermin bestätigen werde. Die „Sun“ hatte den Termin schon gemeldet. Doch viele in der Partei wollen, dass der neue Labourparteichef vor Regionalwahlen in Schottland und Wales Anfang Mai feststeht. 59 Prozent der Labourparteimitglieder wollen laut dem Meinungsforschungsinstitut YouGov, dass Blair vor Mai 207 geht, 39 Prozent wollen wünschen sogar einen Rückzug schon im Herbst. „Die Öffentlichkeit weiß nicht viel mehr über die Rückzugspläne Blairs als zuvor“, sagte enttäuscht der schottische Abgeordnete Doug Henderson und mahnte erneut einen baldigen Führungswechsel an.

Blair lässt die Partei weiter im Dunkeln tappen. Er will sich nicht dem Diktat der Partei ausliefern, hält sich so aber auch die Option offen, sehr viel früher aus dem Amt zu scheiden. Der Labourchef setzt darauf, dass das Zentrum der Partei sich noch einmal zusammenrauft und die von den Briten mit Erstaunen verfolgte Parteikrise überwindet. „Ein Moment des Wahnsinns“, kommentierte der Blair-Freund und EU-Kommissar Peter Mandelson. „Nun hoffe ich, dass die Verschwörungen und das Theater ein für allemal aufhören.“

Doch der Mann, von dem das allein abhängt, Schatzkanzler Gordon Brown, äußerte sich ein paar Stunden vor Blair in Glasgow nur sehr knapp. Der Rücktrittstermin sei Blairs Sache und er werde seine Entscheidung unterstützen. „Es kann und darf hier nicht um private Vereinbarungen gehen, sondern um das, was im Interesse unserer Partei und vor allem unseres Landes ist.“

Brown und Blair hatten am Mittwoch insgesamt dreieinhalb Stunden in der Downing Street konferiert. Es ging dabei Berichten zufolge abwechselnd frostig und leidenschaftlich zu, sei sogar „laut geworden“. Die Downing Street warf Brown offen „Erpressung“ vor. Ob und wie sich die beiden geeinigt haben, bleibt auch nach Browns Erklärung unklar. Brown hätte die Partei unmissverständlich auffordern können, Blair zu unterstützen, so lange er im Amt ist. Das hat er spürbar unterlassen.

So bleibt die Zukunft des erfolgreichsten Labourpremiers der Parteigeschichte weiter ungewiss. Blair mag sich die Möglichkeit eröffnet haben, beim Parteitag im September noch einmal bejubelt zu werden und dann schnell von der politischen Bühne abzutreten. Er kann aber auch den Kampf gegen seine Widersacher in die Länge ziehen – das würde letztendlich Brown als zukünftigem Regierungschef schaden.

Die Geschichte „New Labours“ war von dem Dauerstreit von Blair und Brown geprägt. Wo die beiden nun stehen, ist das große,. spannende Rätsel. Meinungsumfragen zeigen, wie sehr der innerparteiliche Streit der Labourpartei schadet. Auch Brown tut sich keinen Gefallen, wenn er Blair zu früh aus dem Amt verdrängt: „Brown würde die unvermeidliche Blamage bei den kommenden Wahlen im Mai auf die eigene Kappe nehmen müssen und sein Amt mit einer schon angeschlagenen Reputation beginnen“, so der frühere Blair Redenschreiber Peter Hyman. Viele Briten denken an das Ende der Amtszeit von Premier Margaret Thatcher zurück: Auch ihr fiel die eigene Partei in den Rücken, zerfleischte sich in dem Streit und erholte sich 15 Jahre lang nicht mehr von den Wunden.