Politik: Einer gab auf

Drei Monate lang hatte Lionel Jospin die Absicht durchblicken lassen, sich zum Kandidaten der Sozialistischen Partei zur Präsidentenwahl im Mai 2007 nominieren zu lassen. Jetzt hat der frühere Premierminister seinen Verzicht verkündet. „Da ich nicht einigen kann, will ich auch nicht spalten und werde mich daher nicht um die Kandidatur bewerben“, sagte er Donnerstag im Rundfunk. Welchen Kandidaten der Sozialisten er unterstützen werde, sagte er nicht. Er machte jedoch – ohne ihren Namen auszusprechen – klar, dass dies nicht Ségolène Royal sein werde. Royal, die Präsidentin des Regionalrats Poitou- Charentes ist und die Lebensgefährtin von Parteichef Francois Hollande, liegt in allen Umfragen vorn. Nach Jospins Meinung vertritt sie aber nicht die Werte der Sozialistischen Partei.

Am Vorabend hatte Jospin Beratungen mit seinen engsten politischen Freunden geführt. In deren Verlauf habe er, wie ein Teilnehmer berichtete, eingesehen, dass er keine Aussicht habe, von der Partei als Retter vor einer durch eine Vielzahl von Kandidaturen drohenden Zerreißprobe angesehen zu werden. Neben Royal wollen auch der frühere Premierminister Laurent Fabius, der ehemalige Wirtschaftsminister Dominique Strauss-Kahn und der langjährige Kulturminister Jack Lang als Kandidaten der Sozialisten zur Präsidentenwahl im Mai 2007 antreten. Hollande war vor wenigen Tagen von einem Vertreter des linken Parteiflügels ebenfalls zur Kandidatur aufgefordert worden, um mit seiner Autorität als Parteichef das Kandidatengerangel zu beenden. Er ließ seine Antwort jedoch offen. Er wolle kein zusätzlicher Kandidat sein, sondern sich nur stellen, wenn sich die anderen zurückzögen, sagte er.

Die Bewerbungen für die parteiinterne Kandidatenkür am 16. November müssen von diesem Wochenende an bis zum 3. Oktober eingereicht werden. Für den Fall, dass niemand in der ersten Runde die absolute Mehrheit der Stimmen der rund 200 000 Parteimitglieder erhält, findet am 23. November eine Stichwahl statt. Nach einer neuen Umfrage wäre Royal in den Augen der Franzosen mit 46 Prozent Zustimmung die aussichtsreichste Kandidatin der Sozialisten. Nur 19 Prozent sprachen sich für Jospin aus, für Strauss-Kahn, Lang und Fabius noch weniger. Gegen Innenminister Nicolas Sarkozy, den voraussichtlichen Kandidaten der konservativen Regierungspartei UMP, würden ihr den Umfragen zufolge über 52 Prozent bei der Wahl den Vorzug geben.

Für Royal bedeutet Jospins Rückzug noch keinen Durchbruch. Sie muss weiter mit einer Front von Gegnern in der eigenen Partei rechnen, die sie wie Jospin als „Medienphänomen“ bezeichnen, ihr die politische Seriosität absprechen und selbst vor Ränkespielen nicht zurückschrecken. So warf zum Beispiel Fabius Royals Lebensgefährten Hollande Illoyalität bei der Organisation parteiinterner Debatten vor.

Jospin hatte in den vergangenen Wochen versucht, mit Royals anderen Konkurrenten – auch mit dem als sein Erzfeind geltenden Fabius – Bündnisse gegen Royal zu schmieden. Dass keiner von ihnen bereit war, sich zu seinen Gunsten zurückzuziehen, gab jetzt wohl den Ausschlag für Jospins Verzicht auf eine erneute Kandidatur. Er dürfte endgültig sein, nachdem Jospin sich 2002 nach seiner Niederlage in der Präsidentenwahl schon einmal aus dem politischen Leben zurückgezogen hatte.