Politik: Elite-Unis – Bund und Länder streiten

Berlin - Der bayerische Wissenschaftsminister Thomas Goppel (CSU) hat Bundeswissenschaftsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) vorgeworfen, sich für Graduiertenschulen und wissenschaftliche Netzwerke nicht mehr einzusetzen. Bulmahn wolle sich bei der Eliteförderung aus dem gemeinsam mit den 16 Bundesländern verabredeten Programm zurückziehen und nur noch „fünf Eliteuniversitäten nach eigenem Gusto festlegen“.

Anlässlich der Sitzung der Kultusminister in Mainz sagte Goppel dem Tagesspiegel: „Wenn es kein einheitliches Programm gibt, gibt es von den Ländern kein Geld. Wann hat es das schon mal gegeben? Alle 16 Länder stehen einmütig gegen die Bundeswissenschaftsministerin.“ Laut Goppel wollen die Länder für die Spitzenförderung keine Umschichtung der Finanzen aus anderen Töpfen. Sollte es zu einem gemeinsamen Programm von Bund und Ländern in der Eliteförderung kommen, müsse die Ministerin zusagen, dass die großen Forschungsorganisationen wie versprochen drei Prozent mehr Fördermittel erhalten. Zudem dürfe nicht beim Hochschulbau gekürzt werden.

Goppel sagte, die Länder seien sich einig, dass die Eliteuniversitäten nicht sofort ausgerufen werden könnten, sondern erst nach einem Wettbewerb und damit frühestens im Jahr 2006. Spitzenuniversitäten in Ländern, die für ihre Eliteeinrichtungen keine Zusatzfinanzen aufbringen könnten, sollten nicht aus dem Wettbewerb fallen. Diesen Spitzenuniversitäten sollte wenigstens der Bundesanteil für die Exzellenzförderung ausgezahlt werden. Das könnte Universitäten in Berlin und in Ostdeutschland nutzen. Diese Überlegung ist neu, denn bisher sollten die Spitzenuniversitäten aus dem Wettbewerb ausscheiden, deren Sitzländer die Bundesförderung nicht ergänzen können.

Der Staatssekretär im Bundeswissenschaftsministerium, Wolf-Michael Catenhusen, hatte kürzlich erklärt, dass der Bund die Eliteförderung nicht an Finanzfragen scheitern lassen wolle. Wenn der Bund jährlich 250 Millionen Euro zur Verfügung stelle, könnte er sich mit einem Länderanteil von 100 Millionen Euro im Jahr zufrieden geben. Catenhusen erwartet eine Einigung bis zum 5. Juli – dann trifft sich die zuständige Bund-Länder-Kommission.

Uwe Schlicht