Politik: Es war der SPD-Justitiar

Berlin (Tsp). Der umstrittene Wahlzettel mit dem Namen Sigmar Gabriel ist nach Informationen des Tagesspiegels vom Justitiar der SPDZentrale in Auftrag gegeben worden. SPD-Sprecher Bernd Neuendorf hatte als Urheber des Zettels vor dem Bochumer Parteitag einen „übereifrigen Mitarbeiter eher der unteren Ebene“ benannt, Generalsekretär Olaf Scholz hatte von einem „Mitarbeiter im unteren Bereich“ gesprochen. Die neue Information wollte Neuendorf nicht weiter kommentieren.

Justitiar des Willy-Brandt-Hauses ist Carsten Stender. Der 31-Jährige leitet das Referat I/3, das in der Parteizentrale unter anderem für Satzungs- und Wahlrechtsfragen zuständig ist. Generalsekretär Scholz hatte den Vorgang als „ärgerlich“ bezeichnet, der niedersächsische Fraktionschef Gabriel dahinter hingegen eine „Intrige“ vermutet. Stender sagte am Donnerstag auf Anfrage: „Wer diesen Stimmzettel hergestellt hat, wird vom Willy-Brandt-Haus nicht kommentiert, und auch ich werde hierzu nichts dementieren oder bestätigen.“ Neuendorf kündigte an, die Leitung des Hauses werde mit dem betroffenen Mitarbeiter ein Gespräch führen.

Scholz hatte beim Bochumer SPD-Parteitag in der vergangenen Woche nur rund 52 Prozent der Stimmen erhalten. Ein zweiter Durchgang – mit einem zweiten Wahlzettel – war damit aber nicht nötig. In der Öffentlichkeit waren Gabriel im Vorfeld des Parteitags Ambitionen auf das Amt des Generalsekretärs nachgesagt worden, die der Niedersachse aber stets dementiert hatte.

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