Politik: EU-Erweiterung: Prinzip Regatta

EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen hält nach eigenen Angaben die gleichzeitige Aufnahme von zehn neuen Mitgliedsstaaten in die Europäische Union weiter für möglich. "Ende nächsten Jahres können die Verhandlungen mit zehn Kandidaten abgeschlossen sein", sagte Verheugen am Montag in Berlin. Durch die gleichzeitige Aufnahme mehrerer Staaten könnte die Ratifizierung der Erweiterung in den Parlamenten der 15 bisherigen Mitglieder gebündelt und der Erweiterungsprozess damit beschleunigt werden. Verheugen sagte, es gebe keine Garantie für eines der zehn Länder, dass es zu einem bestimmten Zeitpunkt in einer Gruppe aufgenommen werde. Entscheidend seien die Beitrittskriterien. Die EU hat bislang keine konkreten Aufnahmedaten genannt, sondern nur gesagt, neue Mitglieder könnten an der Europawahl im Jahr 2004 als Mitglieder teilnehmen.

Das Europaparlament in Straßburg wird an diesem Dienstag eine Zwischenbilanz für jedes der 12 Kandidatenländer vorlegen. Wer wann die Ziellinie erreichen wird, sei aber ungeachtet aller Fortschritte noch nicht abzusehen, räumte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europaparlaments, der Christdemokrat Elmar Brok, vor Beginn der Straßburger Generaldebatte ein. Angesichts der vielen wirtschaftlichen und politischen Unwägbarkeiten werden die zweckoptimistischen Aussagen der Politiker zu reinen Spekulationen. Mit Sorge sieht man im Europaparlament die Entwicklung in der Slowakei, wo der höchst dubiose Ex-Premier Vladimir Meciar auf die Wiederwahl hinarbeitet. "Das wäre ein dramatischer Rückfall", warnt Brok.

Der Ausschussvorsitzende erwartet denn auch nicht, dass alle aussichtsreichen Bewerber gemeinsam die Ziellinie erreichen: "Ich halte nach wie vor das Regattaprinzip für richtig" - wer am schnellsten ist und die Beitrittsbedingungen erfüllt, wird aufgenommen, danach das übrige Feld je nach Tempo und Zieleinlauf. Dabei plädiert der erfahrene Außenpolitiker Brok für eine enge Verzahnung zwischen der EU-Osterweiterung und der Öffnung der Nato für neue Mitglieder.

tog