Politik: EU-Verfassung: Schröder rechnet mit Einigung

Warschau Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die polnische Führung aufgefordert, in der Diskussion über die EU-Verfassung mehr Flexibilität zu zeigen. In einer Rede in Warschau sagte er, die Chancen auf Einigung noch während der irischen Präsidentschaft seien gestiegen. „Jeder muss sich einen Ruck geben, auch Polen“, sagte der Kanzler. Nach einem Gespräch mit dem amtierenden Premier, Marek Belka, meinte Schröder, er spüre Kompromissbereitschaft bei der polnischen Regierung und reise mit gestärkter Hoffnung aus Warschau ab. Belka und Staatspräsident Kwasniewski sind mit dem Prinzip der doppelten Mehrheit bei künftigen EU-Entscheidungen einverstanden, wie es im Verfassungsentwurf verankert ist. rev/HB

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