Politik: Europa sucht den Superstar

Gerhard Schröder hält Außenminister Joschka Fischer für eine „glänzende Besetzung“ für den künftigen Posten eines EU-Außenministers – so sagte es der Kanzler dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Die offene Unterstützung des Bundeskanzlers für eine Kandidatur Fischers für den Brüsseler Posten wird in der EU-Hauptstadt mit Zustimmung, aber auch mit Befremden aufgenommen. In jedem Fall aber werden Schröders Worte so aufgefasst, dass die Halbamtlichkeit von Fischers Kandidatur nun vorbei ist.

Geht nun Fischer nach Brüssel oder nicht? Die Spekulationen werden zu einem Zeitpunkt angestellt, zu dem zwar auf der Ebene der Regierungschefs über künftige Personalfragen gesprochen wird, diese jedoch noch nicht als entscheidungsreif gelten. Noch sei nicht einmal klar, ob es die Position eines gemeinsamen Außenministers für die derzeit 15 und demnächst 25 EU–Staaten überhaupt geben werde, heißt es in Brüssel. Deshalb gebe es auch noch keine Entscheidung über Personen. Sollte sie schon mit dem Ende der Amtsperiode der derzeitigen Kommission im Herbst des Jahres 2004 eingerichtet werden, müssten die Mitgliedstaaten darüber einstimmig entscheiden. Kritisiert wird deshalb vor allen der Zeitpunkt der Nominierung.

Die Anerkennung für Fischers Kompetenz und sein Engagement für die europäische Einigung sind dagegen ungeteilt. Er spiele in den Sitzungen der Außenminister eine souveräne Rolle und spreche frei, heißt es. Die Persönlichkeit Fischers könne Europa auch international zu Ansehen verhelfen, argumentieren seine Unterstützer, zumal er sich in den letzten Monaten auch stärker um die kleinen Mitgliedstaaten bemüht hat – zum Beispiel Lettland, Litauen und Estland. Auch die Arbeit des EU-Konvents, der eine europäische Verfassung ausarbeiten soll, bestimme er als eines der wenigen Mitglieder maßgeblich mit.

Die deutsche Haltung im Irak-Krieg wird in Brüssel nicht als unüberwindbares Hindernis angesehen – im Gegenteil. Gerade in einem Mitgliedstaat wie Griechenland ist das Ansehen der deutschen Außenpolitik dadurch erheblich gestiegen. Außerdem gilt Deutschland anders als die Sicherheitsratsmitglieder Großbritannien und Frankreich nicht als „extrem" in dieser Frage. Befremdet wird jedoch zum Teil darauf reagiert, dass „Deutschland das Fell des Bären verteilt, bevor der Bär geschossen ist". Der konservative österreichische Bundeskanzler Schüssel, für den Fischer ohnehin eine Reizfigur ist, sagte in einem Fernsehinterview: „Erst kommen die Inhalte, dann die Personen." Damit beschrieb er auch, dass natürlich zahlreiche andere Staaten Wünsche für ein gesamteuropäisches Personalpaket einbringen werden, das im nächsten Frühjahr geschnürt werden soll. Ein neuer Kommissionschef, ein neuer mächtiger Ratspräsident und eben der EU-Außenminister – über alle diese Posten wird gegenwärtig im EU-Konvent diskutiert.Wer heute Fischers Kandidatur unterstützt, rechnet deshalb vielleicht auch mit der Unterstützung Deutschlands in der eigenen Sache.

Dies dürfte kaum für Italien gelten, das mit Romano Prodi zurzeit den Kommissionspräsidenten stellt und deshalb in der nächsten Runde bescheiden zu sein hat. Griechenland, Spanien, Finnland, Belgien. Luxemburg und Großbritannien dagegen werden die eigenen Ansprüche kaum zurückstellen. Die finnische Regierung hat angekündigt, den ehemaligen Regierungschef Lipponen nach Brüssel entsenden zu wollen. Und in Schweden spekuliert die Presse über Gunnar Persson als ersten EU-Ratspräsidenten.

Mariele Schulze Berndt[Brüssel]