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Politik: Europas Spitze

Im Oktober endet die fünfjährige Amtszeit der EUKommission, auch deren Präsident Romano Prodi wird dann seinen Platz räumen. Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen sich bei ihrem Gipfel am 17.

Im Oktober endet die fünfjährige Amtszeit der EUKommission, auch deren Präsident Romano Prodi wird dann seinen Platz räumen. Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen sich bei ihrem Gipfel am 17./18. Juni auf einen Nachfolger einigen. Anschließend muss das Europäische Parlament der Wahl zustimmen. Der Verfassungsentwurf sieht allerdings vor, dass das Parlament in Zukunft allein entscheidet – das könnte 2009 der Fall sein. Die Machtfülle des Kommissionschefs wurde durch den Vertrag von Nizza noch aufgewertet: Er hat nicht nur die politische Führung der gesamten EU-Kommission inne, sondern entscheidet auch über Organisation und Arbeitsabläufe. Außerdem ernennt er den Vizepräsidenten. Gewöhnlich ist der Präsident ein Spitzenpolitiker , der bereits ein hohes Staatsamt bekleidet hat. jas

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