Politik: Experten: Rentnern droht Minus

Berlin - Die Rentner in Deutschland müssen sich für das kommende Jahr auf eine Nullrunde und womöglich sogar auf ein Minus einstellen. „Wir leben von der Hand in den Mund“, sagte Franz Ruland, Direktor des Verbandes Deutscher Rentenversicherungsträger (VDR) und schloss auch eine Minusrunde nicht aus.

Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) sagte dem Tagesspiegel, es könne sein, „dass im September für wenige Tage weniger als eine halbe Milliarde des Bundeszuschuss für den Monat Oktober vorgezogen werden muss“. Der Bundeszuschuss werde in 12 gleichen Teilraten von jeweils fünf Milliarden Euro ausgezahlt. Dies zeige, dass es sich nur um einen geringen Anteil handelt. „Das Vorziehen wäre nichts Schlimmes. Denn der Rentenversicherung steht das Geld ohnehin zu“, sagte Schmidt. „Es ist vielmehr in schwierigen Zeiten ein Zeichen, dass die Rentenversicherung verlässlich bleibt. Ab Oktober verbessern sich erfahrungsgemäß die Einnahmen der Rentenversicherung wieder.“

Der Vorsitzende des Sachverständigenrates und Erfinder der rot-grünen Rentenformel, Bert Rürup, mag für 2006 eine Minusrunde nicht ausschließen. Genaueres könne man aber noch nicht sagen, sagte er dem Tagesspiegel. Eine Minusrunde könnte drohen, wenn die Zahl der Ein-Euro-Jobs stark zunähme, also das allgemeine Lohnniveau sinke. Rürup verwies auch darauf, dass gesetzlich Beitragshöchstgrenzen von 20 Prozent bis 2020 und 22 Prozent bis 2030 festgeschrieben sind. Um sie zu halten, müsste das Rentenniveau allmählich sinken. Daher sollen die Rentensteigerungen geringer als die Lohnerhöhungen des Vorjahres ausfallen. Bei einer sehr flachen Lohnentwicklung – wie im Vorjahr – kommt es aber nicht zur Senkung des Rentenniveaus. Bereits 2005 hätten die Renten rein rechnerisch um ein Prozent sinken müssen. „Wir schieben bereits gut zwei Milliarden Euro an nicht realisierten Einsparungen vor uns her“, sagte Rürup. Er plädierte deshalb für einen Nachholfaktor. Er soll bewirken, dass die Renten bei stärker steigenden Löhnen weniger kräftig steigen und so Einsparungen nachgeholt werden können. Hartmann Kleiner, Arbeitgebervertreter im Vorstand der BfA, sieht die Lage nicht so dramatisch. Bereits im Juli seien die Einnahmen wieder gestiegen. „Die Liquidität ist gesichert, aber auf Kante genäht.“

Daniel Rhee-Piening