Fast 35 Jahre an der Macht: Ugandas Präsident Museveni wiedergewählt

Ugandas seit mehr als 34 Jahren regierender Staatschef Yoweri Museveni hat die Präsidentschaftswahl nach offiziellen Angaben für sich entschieden. Er erreichte knapp 59 Prozent der Stimmen und sicherte sich damit eine sechste Amtszeit, wie die staatliche Wahlkommission am Wochenende mitteilte. Musevenis wichtigster Konkurrent Bobi Wine erhielt demnach knapp 35 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 57,22 Prozent.

Den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am Donnerstag war einer der gewalttätigsten Wahlkämpfe seit Jahren vorausgegangen. Mindestens 54 Menschen starben, Regierungskritiker wurden eingeschüchtert oder eingesperrt sowie Journalisten angegriffen, die über Veranstaltungen der Opposition berichteten. Am Wahltag selbst sorgte ein massives Sicherheitsaufgebot für Ruhe, das Internet ist seitdem gesperrt.

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Oppositionskandidat Wine sprach bereits am Freitag von Betrug und Gewalt und erklärte sich und seine neugegründete Partei NUP zu den wahren Siegern der Wahlen. Er kündigte die Veröffentlichung von Videobeweisen für Verstöße in verschiedenen Wahlbezirken an, sobald das Internet wiederhergestellt sei.

Am Freitagnachmittag dann berichtete der 38-jährige ehemalige Popstar, der mit bürgerlichem Namen Robert Kyagulanyi heißt, dass Soldaten sein Haus umstellt hätten und teilweise auf sein Grundstück eingedrungen seien. Er fühle sich "bedroht" und fürchte um sein Leben, wie er der BBC sagte. Ein stellvertretender Militärsprecher sagte dazu, die Soldaten sollten für Wines Sicherheit sorgen.

Der 76-jährige Museveni ist seit 1986 an der Macht. Dank einer Verfassungsänderung kann der ehemalige Rebellenführer unbegrenzt für weitere Mandate kandidieren. Zuvor waren Kandidaten über 75 Jahren von der Teilnahme ausgeschlossen gewesen.

Die Opposition hält er seit Jahren klein. Viele Ugander kennen nur Museveni als ihren Präsidenten. Museveni galt früher unter anderem wegen seiner fortschrittlichen Aids-Bekämpfung und Entwicklungspolitik lange als Hoffnungsträger. Wegen seines autoritären Führungsstils steht er jedoch zunehmend in der Kritik.

Das Durchschnittsalter in dem ostafrikanischen Staat mit seinen 44 Millionen Einwohnern liegt bei 16 Jahren, drei Viertel der Bevölkerung sind jünger als 30 Jahre. Gleichzeitig hat der Anteil der städtischen und gebildeten Einwohner zugenommen. Für viele hat Musevenis frühere Beteiligung am Sturz von Diktator Idi Amin keine Bedeutung mehr. Vor allem bei der Jugend kommt Ex-Popstar Wine mit seinen Liedern über wirtschaftliche und gesellschaftliche Ungleichheiten gut an. (AFP, epd)