FDP: Pieper: Nicht zu früh an CDU binden

Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Cornelia Pieper hat sich gegen eine Koalitionsaussage ihrer Partei vor der Bundestagswahl 2009 ausgesprochen. Sie begründete dies am Wahlabend mit dem guten Abschneiden ihrer Partei bei den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen.

Die FDP kann aus eigener Kraft gute Ergebnisse erreichen, sagte Pieper. Als Ziel der FDP für die Bundestagswahl nannte sie zwölf Prozent der Wählerstimmen. "Ich will keine Koalitionsaussage", sagte Pieper zur Lage im Bund. "Wir sollten frühestens vier Wochen vor der Wahl über Koalitionen reden", betonte sie.

Berliner Landesvorsitzender fordert Kursänderung der FDP

Auch Pieper ist für eine schwarz-gelbe Koalition im Bund, glaubt aber nicht, dass die FDP sich vorzeitig darauf festlegen sollte. Vor allem FDP-Parteichef Guido Westerwelle hatte in den vergangenen Monaten stets klar gemacht, dass die FDP eine Koalition mit der Union im Bund anstrebt. Die programmatischen Schnittmengen zwischen FDP und Union seien am größten.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Berliner Landesvorsitzende Markus Löning FDP-Chef forderte Guido Westerwelle angesichts des Wahlergebnisses in Hessen zu einer Kursänderung auf. Die einseitige Bindung an die CDU ist falsch, sagte Löning der "Berliner Zeitung". Einen Zwei-Lager-Wahlkampf dürfe es für die Bundestagswahl nicht geben. Sonst macht sich die FDP zum Geburtshelfer für eine Regierung mit der Linkspartei, argumentierte der Berliner Landesvorsitzende. Die FDP müsse zwar sagen, was die beste Koalitionsoption sei. Aber sie müsse auch gesprächsbereit bleiben für die SPD und für die Grünen, forderte Löning. (ut/dpa/ddp)