Politik: Finanzämter offline

München Das Software-Projekt „Fiscus“, das den deutschen Finanzämtern einheitliche Programme bescheren sollte, steht einem Bericht des „Focus“ zufolge endgültig vor dem Aus. Wie das Nachrichtenmagazin am Sonntag vorab berichtete, wollen die Finanzminister von Bund und Ländern die 1991 begonnene gemeinsame Software-Entwicklung am Freitag in einer Sondersitzung offiziell für gescheitert erklären. Die Programmierversuche sollen den Steuerzahler nach internen Schätzungen bislang zwischen 250 und 900 Millionen Euro gekostet haben.

1991 hatten sich die Länder darauf geeinigt, mit Beteiligung des Bundes eine Software für die Verwaltung der 650 Finanzämter in Deutschland zu entwickeln und so auch die elektronische Steuererklärung zu ermöglichen. Nachdem das Projekt bis 2001 keine Ergebnisse gebracht hatte, verabredeten die Finanzminister den Neustart in Form einer GmbH. Dadurch wurden die Probleme offenbar nicht gelöst. Das Düsseldorfer „Handelsblatt“ hatte bereits im März geschrieben, Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) drohe den Ländern mit dem Aus für das Projekt, wenn es nicht gelinge, die Fiscus GmbH zu sanieren und ihr realistische Ziele vorzugeben.

Vergangene Woche hatte die Regierung bereits mit dem größten Bundeswehrreformprojekt „Herkules“ Schiffbruch bei einem Milliarden teuren Vorhaben erlitten. Dabei ging es um neue Kommunikationstechnik.ddp/dpa

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