Flüchtlinge in Deutschland: SPD will Bundeswehr-Pensionäre als Helfer einsetzen

Vor dem Hintergrund des Einsatzes auch von Soldaten zur Bewältigung der Flüchtlingskrise hat die SPD einem Bericht zufolge eine personelle Aufstockung der Bundeswehr gefordert. Die Zeitung "Die Welt" zitierte aus einem Positionspapier der SPD-Fraktion, in dem die Partei unter anderem fordert, vorzeitig in den Ruhestand versetzte Soldaten und zivile Beamte zu reaktivieren. Die Flüchtlingshilfe durch die Bundeswehr werde "dauerhaft nur mit einem entsprechend temporär verstärkten Personalkörper funktionieren", heißt es.

Das "bisher nicht angetastete Reservoir an Fachkräften" könne für bis zu zwei Jahre wieder in Dienst gestellt werden, heißt es der "Welt" zufolge in dem Positionspapier. Das Ministerium könne die Pensionäre per Weisung oder auf freiwilliger Basis wieder einsetzen. Genutzt werden könne außerdem der "Pool der Sprachmittler aus dem Einsatz in Afghanistan", da in den Erstaufnahmeeinrichtungen Dolmetscher gebraucht würden.

Das Verteidigungsministerium soll nach dem Willen der SPD nun zunächst prüfen, wer von den Beamten und Soldaten im vorzeitigen Ruhestand die nötige Qualifikation hat, um etwa bei der Bearbeitung von Asylanträgen zu helfen. Anschließend müsse ein Konzept für den Einsatz erarbeitet werden.

Derzeit sind bereits tausende Bundeswehrsoldaten in der Flüchtlingshilfe aktiv. Der Bundeswehrverband befürchtet, dass darunter die Kernaufgaben der Truppe leiden.

Hilfsbereitschaft sinkt

Laut einer aktuellen Umfrage sinkt die Bereitschaft der Bürger, den ankommenden Flüchtlingen zu helfen. Auf die Frage „Was würden Sie tun, um Flüchtlinge in Deutschland zu unterstützen?“ antworten aktuell 38 Prozent mit „Nichts“. Vor zwei Monaten waren es 32 Prozent, wie aus einer repräsentativen Umfrage hervorgeht, die das Meinungsforschungsinstitut YouGov nun zum zweiten Mal im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur online durchführte.

Demnach hat sich der Anteil der Bürger, die nach eigener Aussage schon einmal etwas für Flüchtlinge getan haben, seit Anfang September zwar leicht erhöht (von 18 auf 21 Prozent). Allerdings sagen nur noch 17 Prozent, sie hätten vor, Flüchtlinge zu unterstützen (nach 23 Prozent). Mehr Menschen als zuletzt antworten hier mit einem klaren Nein (62 statt 59 Prozent).

Deutlich weniger Befragte als vor zwei Monaten können sich vorstellen, Geld zu spenden (13 statt 18 Prozent). Unter denen, die bisher nichts getan haben, vertreten nun mehr die Ansicht, der Staat unternehme genug für Flüchtlinge (31 nach 27 Prozent). Von den Bürgern, die bereits Flüchtlinge unterstützt haben, spendete der Großteil Sachen wie Kleidung oder Spielzeug. Andere halfen zum Beispiel bei Behördengängen oder in der Schule oder spendeten auch Geld. Nur ein sehr kleiner Teil der Befragten nahm selbst einen oder mehrere Flüchtlinge auf.

Das Meinungsforschungsinstitut YouGov befragte von 9. bis 11. November online 2019 Menschen. Die Ergebnisse wurden gewichtet und sind repräsentativ für die deutsche Bevölkerung ab 18. (AFP, dpa)