Politik: Flugaffäre: Scharping: "Man will mich loswerden"

Verteidigungsminister Rudolf Scharping will heute in der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses die Rechtmäßigkeit aller seiner Flüge mit Maschinen der Bundeswehr nachweisen. "Nicht nur die dienstlichen Flüge mit der Flugbereitschaft, sondern auch die privat bezahlten Flüge mit dienstlichen Anteilen sind belegt", sagte Scharping. Die Rechtmäßigkeit der Flüge stehe "für uns alle außer Zweifel". Mit der Nutzung der Flugbereitschaft gehe er so zurückhaltend wie möglich um. Auch gehe es nur vordergründig um die Flüge. Es gebe Leute, die meinten, dies sei eine Gelegenheit, ihn loszuwerden, sagte er der "Welt am Sonntag" und der "Bild am Sonntag".

Am Samstag hatte Scharping das Zusammentreffen der Veröffentlichung von Urlaubsfotos mit den Vorbereitungen für den Mazedonien-Einsatz deutscher Soldaten erneut bedauert. Die Veröffentlichung sei ein Fehler, den er "gerne den Familien der Soldaten und seiner Partei erspart" hätte.

Obwohl Kanzler Gerhard Schröder und SPD-Generalsekretär Franz Müntefering Scharping am Wochenende erneut das Vertrauen aussprachen, verlangt der bündnisgrüne Koalitionspartner vom Minister eine "gute Erklärung". Der hessische Ministerpräsident Roland Koch nannte Scharping gegenüber n-tv auf Grund seines Verhaltens politisch einen "toten Mann". Die Opposition stützt ihren Verdacht, dass Scharping die Flugbereitschaft auch privat genutzt haben könnte, auf den Umstand, dass seine Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati in der Main-Metropole wohnt. Allerdings fliegt Scharping Frankfurt auch an, um in seinen Wahlkreis Lahnstein zu reisen, was ihm als Minister mit der Gefährdungsstufe eins zusteht.

Scharpings Noch-Ehefrau Jutta - das Paar lebt getrennt - äußerte sich verletzt über die Affäre. Der Spott, der über ihren Mann ausgegossen werde, tue auch ihr und ihren drei Töchtern weh, sagte sie. In der Frage der Flüge stellte sie sich allerdings voll hinter Scharping: "Mein Mann ist und war immer ein ehrlicher und absolut korrekter Mensch."

In Militärkreisen wird die Auseinandersetzung um Scharping schärfer. Bundeswehrgeneralinspekteur Harald Kujat warf dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, vor, nicht für die Soldaten der deutschen Streitkräfte zu sprechen. Gertz erklärte in der "Welt am Sonntag", Scharping sei nicht mehr tragbar. Kujat ging nicht direkt auf die Vorwürfe gegen Scharping wegen dessen diversen Flüge nach Frankfurt am Main ein. Sein Verhältnis zu Scharping sei offen, vertrauensvoll und konstruktiv. Die Diskussionen um den Bundeswehreinsatz in Mazedonien hätten deutlich gemacht, dass die Reform der deutschen Streitkräfte das langfristig wichtigste Vorhaben sei, das auch in der nächsten Legislaturperiode bewältigt werden müsse. "Dafür steht Scharping und ich hoffe, dass er für dieses wichtige Vorhaben die notwendige Unterstützung erhält."

Berlin