Politik: Flugaffäre: Spekulationen um Scharpings Rücktritt

Die politische Zukunft von Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) steht auf der Kippe. In Koalitionskreisen wurde am Mittwochabend bestätigt, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) dem Minister den Rücktritt nahe gelegt habe. Scharping sei dazu aber nicht bereit gewesen und habe erklärt, er könne keinen Grund für einen solchen Schritt erkennen. Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye nannte diese Darstellung "reinste Spekulation". Das Verteidigungsministerium erklärte, Scharping sei und bleibe Minister.

Zum Thema Online-Umfrage: Sollen Minister umstrittene Flüge selbst bezahlen? Hintergrund: Fliegende Politiker in den Schlagzeilen Foto-Galerie: Rudolf Scharping in Bildern Scharping hatte sich am Mittwoch mit dem Vorwurf konfrontiert gesehen, er habe die Öffentlichkeit über das Zustandekommen des umstrittenen Flugs nach Mallorca belogen. Scharping hatte in Interviews erklärt, er habe die Flugbereitschaft nach der Sondersitzung des Bundestags zum Mazedonien-Einsatz nur deshalb in Anspruch genommen, weil die fragliche Maschine "ohnehin" mit Innenminister Otto Schily (SPD) nach Pisa und dann mit Verkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) weiter auf die Mittelmeer-Insel habe fliegen sollen. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass nur Schily und Scharping, nicht aber Bodewig bei der Flugbereitschaft um eine Beförderungsmöglichkeit zurück an den Urlaubsort nachgesucht hatten. Ein Sprecher Scharpings sagte dazu, der Minister habe das zum Zeitpunkt seiner Interviews nicht wissen können, weil der gemeinsame Flug der drei Minister von deren Büros und der Koordinierungsstelle der Flugbereitschaft organisiert worden sei.

Der Opposition, die Scharping am Montag zu einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zitiert hat, reichte diese Erklärung nicht. Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) warf dem SPD-Politiker ein "gespaltenes Verhältnis zur Wahrheit" vor. Auch FDP-Chef Guido Westerwelle forderte Scharpings Rücktritt. Der Verteidigungsminister habe jede Autorität verspielt.

Scharping selbst wies in der Illustrierten "Bunte", in der er die weithin als peinlich empfundenen Ferien-Fotos mit seiner Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati hatte veröffentlichen lassen, alle Vorwürfe zurück und sprach von "hysterischem Jagdfieber". Zugleich zitierte die Illustrierte Gräfin Pilati, Scharping und sie ließen sich auch künftig von niemandem vorschreiben, wie sie mit ihrem Privatleben umgingen. Regierungsquellen wollten nicht ausschließen, dass diese Sätze bei Schröder das Fass zum Überlaufen gebracht haben.

Der "Stern" hatte zuvor NRW-Regierungschef Wolfgang Clement mit den Worten zitiert, in der SPD glaubten alle, dass Scharping im Moment "eine Macke" habe. Clement nahm diesen Satz nach einem Gespräch mit Scharping aber wieder zurück. Der Minister habe Dinge klargestellt, die die Zweifel an seiner Amtsführung ausräumten, sagte Clement.