Deutschland, EU, Russland: Formen Europas Splitter noch ein großes Ganzes?

Spielen Kinder und Jugendliche heute noch mit Kaleidoskopen? Diese kleinen Wunderwerke sehen wie ein Fernrohr aus. Wenn man hineinschaut und sie dreht, formen sich aus den vielen bunten Glassplittern in ihrem Innern durch Spiegelung immer neue geometrische Muster. Aus vielen kleinen Teilen formt sich ein Ganzes.

Europa nimmt sich heute wie ein Kaleidoskop aus. Reist man durch diese EU - zum Beispiel in der vergangenen Woche von Berlin über Brüssel nach Rzeszow, eine polnische Hochschulstadt unweit der Ostgrenze zur Ukraine -, fällt auf, wie verschieden dieses Europa aus den jeweiligen Perspektiven aussieht: lauter bunte Wahrnehmungssplitter. Wie aber verhält es sich mit ihrem Zusammenspiel? Formen sie sich zu einem ganzheitlichen Miteinander, wenn man sie dreht und schüttelt?

Ost, West, Nord, Süd: Jeder ist auf seine Perspektive fixiert

Ob Berlin, Brüssel oder Rzeszow, ob Individuen oder Institutionen: Jede und jeder ist auf seine Perspektive fixiert. Die anderen Sichtweisen werden nur begrenzt wahrgenommen, geschweige denn als gleichberechtigt respektiert.

Zu Wochenbeginn feierten Deutsche und Franzosen den Vertrag über eine erneuerte strategische Zusammenarbeit, den Präsident Emmanuel Macron und Kanzlerin Angela Merkel in Aachen unterzeichneten. Die Warnung von EU-Ratspräsident Donald Tusk, eine engere deutsch-französische Kooperation dürfe nicht als Alternative zu einer Zusammenarbeit im Rahmen der ganzen EU verstanden werden, wurde in den beiden Ländern nur begrenzt wahrgenommen. In anderen EU-Staaten wiederum hat der Aachener Vertrag weder die zentrale Bedeutung noch den Heiligenschein, die Deutsche ihm beimessen. 

Parallel besuchten Journalisten aus der ganzen EU ein Medienseminar in Brüssel zur Finanzplanung der EU für die nächsten sieben Jahre. Gespräche mit den nicht-französischen und nicht-deutschen Teilnehmern ergaben: Der Aachener Vertrag macht auf sie wenig Eindruck, ist für sie eine Nachricht von vielen. Die nationalen Belange stehen im Vordergrund: für Teilnehmer aus dem Osten der EU der Krieg in der Ukraine und das Verhältnis zu Russland; für Rumänen die Sorge, wie ernst die Partner ihren EU-Vorsitz nehmen angesichts der innenpolitischen Skandale; für Italiener die Migrationskrise und der Konflikt mit der EU-Kommission um die Verschuldungsquote. 

Sie interessieren sich, wenn man sich nach ihrem Blick auf die Europawahl im Mai erkundigt, auch wenig für die Spitzenkandidaten der europäischen Parteienfamilien. Warum auch: Das sind überwiegend Deutsche (Manfred Weber bei den Christdemokraten/Europäische Volkspartei; Ska Keller bei den Grünen) oder Niederländer (bei den Sozialdemokraten Frans Timmermans, Bas Eickhout als Ko-Spitze bei den Grünen) - Personen jedenfalls, die Wähler in Spanien, Portugal, Bulgarien oder Lettland kaum kennen.

Brüssel möchte zeigen, wie jeder Bürger von der EU profitiert

Das Europäische Parlament hat zu dem Seminar eingeladen, um das nationale Interesse mit dem Blick für das große Ganze zu verbinden. An praktischen Beispielen wird der jeweilige Nutzen erklärt. Der Niederländer Pieter Kappelhof, in dessen Familie sich ein Herzfehler seit Generationen vererbt, hat eine hochmoderne Herzklappe erhalten, die nicht mehr ausgewechselt werden muss - Resultat einer länderübergreifenden Forschung dank der EU. Die bulgarischen Verkehrsexperten Angel Djorgov und Angelina Videnova berichten, wie die EU die Hauptstadt Sofia vor Verkehrskollaps und Smog bewahrt, indem sie neue U-Bahnlinien fördert. 

Petronella Norell vom schwedischen Katastrophenschutz erzählt vom Kampf gegen rekordverdächtige Waldbrände im Sommer 2018. Die Wende kam, als Brüssel Helfer aus anderen Ländern schickte. "Ohne die Hilfe der EU hätten wir es nicht geschafft." Weitere Beispiele, welchen Nutzen die EU für ihre Mitglieder hat, betreffen das Rote Kreuz in Murcia, Spanien; Schmerztherapie für Kinder in Portugal; Baumaßnahmen an der Universität Riga in Lettland.

Bei Geld und Macht ist in Brüssel Schluss mit Vielfalt und Wettbewerb

Dann betreten Haushaltsexperten des Parlaments die Bühne: Jan Olbrycht, Polen, EVP; Isabelle Thomas, Frankreich, Sozialdemokraten; Jordi Sole, Spanien, Grüne. Und plötzlich ist Schluss mit der Perspektive der Vielfalt. Sie alle vertreten ungeschminkt das Machtinteresse der Brüsseler Zentrale. Das EU-Budget muss wachsen. Das Hindernis seien die nationalen Regierungen, also der Europäische Rat. Mehr Geld, mehr Entscheidungskompetenzen für Brüssel, mehr Einheitlichkeit sei die Lösung.

Wo bleibt das in der Theorie so gepriesene "Subsidiaritätsprinzip": Entscheidungen sollen auf der niedrigst-möglichen Ebene, nahe an den Bürgern, getroffen werden? Und wo der Gedanke, dass sich erst aus dem Wettbewerb unterschiedlicher Ansätze eine "Best practice" herausschälen kann? Der französische Liberale Jean Arthuis (ALDE) verlangt die Vereinheitlichung der Steuersysteme. Vereinheitlichung ist aus Sicht der EU-Bürger, die ihre niedrigeren Arbeitslöhne und Steuersätze als Wettbewerbsvorteil begreifen, nichts anderes als Protektionismus der Hochlohn- und Hochsteuer-Staaten.

In der zweiten Wochenhälfte führt die Reise weiter nach Osten, zum 12. Ukraineforum in Rzeszow. Andere Menschen aus anderen Teilen Europas, natürlich auch außerhalb der EU: Polen, Slowakei, Tschechien, Ungarn, Ukraine, Weißrussland, Serbien, Moldawien, Armenien. Es sind Regierungsmitglieder, Abgeordnete, Unternehmer und Vertreter von Wirtschaftsverbänden. Die nächste Erweiterung - nach Osten und auf dem Balkan - beschäftigt sie weit mehr als die Herausforderung, die Handlungs-, die Entscheidungs- und die Durchsetzungsfähigkeit der heutigen EU durch Vertiefung zu verbessern.

Im Osten der EU steht der Ukrainekrieg im Mittelpunkt

Immerhin zeigt das Forum auch, dass Deutschland über eine ganze Reihe von Fachleuten mit Erfahrung und Kontakten in diesem Teil Europas verfügt - die nebenbei zugleich illustrieren, dass es keinen Ruhestand gibt, wenn das Herz für die Region brennt: die grüne Europaabgeordnete Rebecca Harms, der frühere sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt, Mark Alexander Friedrich von der Metro AG, Stephan Erb, Leiter des deutsch-polnischen Jugendwerks, Ex-Botschafter Dietmar Stüdemann und weitere Vertreter aus Behörden, Wirtschaft und von Universitäten wie der Viadrina.

Auffallend gut vertreten sind Schweden und Dänemark. Diese Menschen eint die Überzeugung, dass Europa mehr nach Osten schauen und eine Antwort auf ein aggressives Russland finden muss, das sich mit dem Verlust seines Kolonialreichs nicht abfinden will. Es kann Nachbarn unterjochen, obwohl es heute relativ schwach ist, weil die weit Stärkeren im Westen ihm nicht effektiv entgegentreten. 

Rzeszow, 184.000 Einwohner, hat eine hübsch renovierte Altstadt - am Marktplatz fällt eine Gedenktafel mit Blumen und Kerzen für den kürzlich ermordeten Danziger Bürgermeister Pawel Adamowicz ins Auge - sowie ein modernes Messe- und Kongresszentrum direkt neben einem modernen Flughafen am Stadtrand. Auf Schritt und Tritt ist zu spüren: Die Fördermittel der EU werden gut genutzt.

Vorwürfe an Deutschland, Mahnungen an Kiew

Die polnischen Gastgeber treten selbstbewusst auf. Parlamentspräsident Marek Kuchcinski von der Regierungspartei PiS betont, dass der Deutschlandhandel der vier Visegradstaaten Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn größer sei als der deutsche Warenaustausch mit Frankreich. Die Berliner Außenpolitik solle diese Wirtschaftsinteressen stärker berücksichtigen.

In den Debatten über die Ukraine dominieren einerseits Vorwürfe an Deutschland, dass es zu viel Nachsicht mit Russland zeige und zu wenig für die Verteidigung tue, sowie die Befürchtung, dass die "neue Ostpolitik" einen Schmusekurs mit Putin bedeute; andererseits Ermahnungen an Kiew, dass es konsequenter gegen die Korruption vorgehen und Reformen vorantreiben müsse, um sich die Solidarität seiner westlichen Nachbarn zu verdienen. 

Energieexperten: Nächsten Winter dreht Putin der Ukraine das Gas ab

Energieexperten weisen daraufhin, dass der Bau der deutsch-russischen Gaspipeline Nord Stream 2 Putin in die Hände spiele und die nächsten militärischen Zuspitzungen heraufbeschwöre. Sobald die Pipeline durch die Ostsee zur Verfügung stehe, könne Putin ungehemmt Krieg gegen die Ukraine, aber auch gegen Weißrussland führen, da er dann auf die durch diese Staaten führenden Pipelines keine Rücksicht mehr nehmen müsse. 

Bereits im kommenden Winter rechnen sie mit neuen russischen Energie-Erpressungen. Dann laufen Moskaus aktuelle Lieferverträge mit der Ukraine aus. Russland werde wieder den Hahn abdrehen wie 2006 und 2009, um seine Macht zu zeigen. Und dann als Kompromiss erneut Nutzungsrechte für Häfen verlangen, die die Souveränität der Ukraine unterlaufen. Deutschland ist in diesen Narrativen entweder bewusster Komplize oder naiv-unbewusster Handlanger der russischen Imperialpolitik.

Die Zeit der Imitation geht zu Ende

Berlin, Brüssel, Rzeszow: Am Ende dieser Reise durch Europa wirkt die Hoffnung, dass das deutsch-französische Tandem die EU voranbringen kann, überholt. Das war ein Führungsmodell für ein Europäische Gemeinschaft von zwölf oder 15 Staaten. Deutsch-französische Kooperation ist gewiss weiter dringend nötig, aber eine EU-28 wird sich diesem Duo nicht unterordnen. Dafür ist das Gewicht der Völker und der Volkswirtschaften in Ostmitteleuropa zu groß.

Falls es zum Brexit kommt, wird sich der Schwerpunkt der EU nochmals weiter nach Osten bewegen. Ein Polen, das bereits das 12. Ukraineforum organisiert und internationale Eliten jeden September zum "Davos des Ostens" in den Kurort Krynica lädt, sieht sich als regionale Großmacht auf Augenhöhe mit Deutschland und Frankreich.

Generell geht die Ära zu Ende, in der die jüngeren EU-Mitglieder in den Älteren ein Vorbild sahen und auf Imitation ihres Erfolgsmodells setzten. Ostmitteleuropäer zelebrieren mit Selbstbewusstsein, dass sie auch gute Europäer sein können, wenn sie sich dem Führungsanspruch der West-EU widersetzen, eigene Wege gehen und der nationalen Perspektive folgen.